Thüringische Landeszeitung (Unstrut-Hainich-Kreis)
Vom Parteirebellen zum Spd-general
Der einstige Juso-chef Kevin Kühnert soll Generalsekretär seiner Partei werden. Wie wird der Berliner diese Rolle ausfüllen?
Berlin.
Zuletzt war es ungewöhnlich ruhig geworden um Kevin Kühnert. Als erstmals in den Bundestag eingezogener Abgeordneter hatte der 32-Jährige vermutlich genug damit zu tun, sich im Parlament zurechtzufinden und sein Büro zu organisieren. Von seiner ersten Rede im Plenum blieb vor allem hängen, dass der Sozialdemokrat ein Sakko trug. Das war ein ungewohntes Bild, bisher pflegte Kühnert einen lässigen Hemd-und-jeans-look. Doch diese Zeiten könnten nun endgültig vorbei sein, der frühere Parteirebell steht vor dem nächsten Karriereschritt: Kevin Kühnert soll der Generalsekretär der SPD werden.
So habe es eine Spitzenrunde um Parteichefin Saskia Esken und ihren designierten Co-vorsitzenden Lars Klingbeil beschlossen, berichtete der „Spiegel“am Donnerstag.
Die Spd-gremien sollen am Freitag darüber beraten, die offizielle Wahl findet auf einem Parteitag am 11. Dezember statt. Unerwartet ist die Personalentscheidung nicht. Kühnert wird als möglicher Kandidat für den Posten genannt, seit der bisherige Spd-general Lars Klingbeil seine Bewerbung für den Parteivorsitz ankündigte.
Kühnert gilt als das wohl größte Talent der SPD. In der Vergangenheit hat er mehrfach unter Beweis gestellt, dass er den Mut und die Fähigkeit hat, politische Debatten auszulösen. Etwa als er als Jusochef kurz vor der Europawahl 2019 in einem Interview zum Thema Sozialismus über die Begrenzung von Wohneigentum und die Kollektivierung von Unternehmen nachgedacht hat. Kühnert trat damit eine tagelange Debatte los und machte sich zur Zielscheibe konservativer Politiker. Aber auch der damaligen Spd-vorsitzenden Andrea Nahles schmeckte die Diskussion über den Chef des Parteinachwuchses so kurz vor der Wahl gar nicht. Die nach der Bundestagswahl 2017 von dem Jungsozialisten angeführte „No Groko“-kampagne führte zwar nicht zum Erfolg, sie machte Kühnert aber zu einem Politstar und Hoffnungsträger all der frustrierten Spd-mitglieder, die sich von ihrer Partei endlich wieder eine linkere Politik außerhalb von Bündnissen mit CDU und CSU wünschten.
Kühnert spürte diese Stimmung und nutzte sie, um sein bisheriges Meisterstück zu vollbringen: Als die SPD Ende 2019 ein neues Führungsduo als Ersatz für die kurz nach der verlorenen Europawahl zurückgetretene Andrea Nahles suchte, unterstützte der Juso-chef die bis dahin weitgehend unbekannten Groko-kritiker Norbert Walter-borjans und Saskia Esken. Zur Überraschung auch der beiden selbst führte die von Kühnert und seinen Jusos gesteuerte Mobilisierung das Duo nicht nur in die Stichwahl gegen Olaf Scholz und dessen Mitbewerberin Klara Geywitz, sondern auch bis in die Chefbüros im Willy-brandt-haus. Kühnert selbst stieg mit der Wahl von Esken und Walter-borjans zum Vizevorsitzenden der SPD auf.
Dass die beiden Scholz im Sommer 2020 zum Kanzlerkandidaten machten, war für Kühnert eine Enttäuschung. Dennoch stürzte sich Kühnert in den Wahlkampf und gewann in seinem Berliner Wahlkreis das Direktmandat.
Die Aufgabe des Generalsekretärs ist es, das Ohr an der Parteibasis zu haben. Und aller Aufbruchsstimmung zum Trotz werden die Tage kommen, an denen die SPD unter ihrem Kanzler Scholz in der Ampelkoalition Zugeständnisse an FDP und Grüne machen werden, die vielen in den Reihen der Sozialdemokraten nicht schmecken werden. Dann wird sich zeigen, wie Kühnert seine Rolle interpretiert. Verteidigt er stets die Kanzlerlinie, könnte der einstige Parteirebell rasch an Glaubwürdigkeit verlieren. Stellt sich Kühnert gegen die Regierung, könnte der Generalsekretär schnell zum Unruhefaktor werden.