Thüringische Landeszeitung (Weimar)
Rolle rückwärts: Kriminalamt ermittelt nun doch
Nach SprengstoffFund in Rudolstadt schaltet sich Innenminister Maier in Hängepartie um Zuständigkeit ein – Beschuldigter mit vielen Vorstrafen
Die Halbwertzeit einer LKA-Stellungnahme hat am Wochenende die 24 Stunden unterschritten. Nachdem eine Sprecherin des Thüringer Kriminalamtes noch am Freitagnachmittag dieser Zeitung sagte, es werde keine LKA-Übernahme nach dem Fund von Sprengstoff und kiloweise Chemikalien am vergangenen Dienstag geben, revidierte das die Pressestelle des LKA am Samstagnachmittag. In Abstimmung zwischen Innenministerium, LKA und Landespolizeiinspektion Saalfeld sei entschieden worden, dass das Landeskriminalamt nun die Ermittlungen führen soll.
Von Beginn an waren die Spezialisten in die Ermittlungen eingebunden. Am Ende entschied Innenminister Georg Maier (SPD) persönlich, dass das LKA die Ermittlungen führen soll. Das erfuhr diese Zeitung aus informierten Kreisen. Maier bestätigte das im TLZ-Gespräch indirekt. „Dass das LKA die Ermittlungen führen wird lag bei der gefundenen Menge auf der Hand“, machte der Innenminister klar. Hintergründe zu der Entscheidung nannte er mit Blick auf die laufenden Ermittlungen nicht. Die würden in alle Richtungen geführt – und dabei auch nicht ein möglicher politischer Hintergrund außer Acht gelassen. „Dass ich hart gegen Rechtsextremismus vorgehe heißt nicht, dass ich die andere Seite nicht beachte“, machte Maier deutlich. Genauso gut, so Maier, könne die Spur aber auch in das kleinkriminelle Milieu führen. Ausgeschlossen sei bisher nichts. Maier äußerte sich als erster Minister der Landesregierung am Wochenende öffentlich zu dem Fall, der seit Tagen für Aufsehen sorgt.
Am Wochenende zitierte die „Welt am Sonntag“in ihrer aktuellen Ausgabe nach eigenen Angaben die Beschuldigten. Der 25-Jährige erklärte der Zeitung zufolge, dass er die Chemikalien zusammengemischt und besorgt habe. Das mit den Bomben stimme, sagte er. Nach TLZ-Informationen hat der Arbeitslose ein langes Vorstrafenregister.
Fall wird im Landtag diskutiert
Auch der 31-jährige Beschuldigte hat sich offenbar zu den Vorwürfen geäußert. Die TLZ hatte zuvor öffentlich gemacht, dass er für ein Anti-Rechts-Bündnis aktiv ist und in dessen Namen eine Anerkennung bei der Verleihung des Thüringer Demokratiepreises erhalten. Der Preis war seinerzeit mit 500 Euro dotiert. Der Mann erklärte dem Beitrag der Welt nach, dass die Buttersäure, die bei ihm gefunden wurde, als Pflanzenschutzmittel genutzt werden sollte. Spekulationen über Anschlagspläne des Duos seien „totaler Humbug“.
Politisch schlägt das Thema hohe Wellen. In dieser Woche kommt der Fall in den Thüringer Landtag. Die CDU plant einen eigenen Tagesordnungspunkt zu beantragen. Die AfD-Fraktion will das Thema in einer „Aktuellen Stunde“diskutieren.