Nur mobil geht's Verkehrssundern

LANDKREIS. Jena ist der Klassiker. Acht stationäre Radarfallen blitzen täglich Autofahrer mit Bleifuß – und bringen eine Zusatzeinnahme ins Stadtsäckelchen. Im Saale-Holzland-Kreis stehen dagegen keine stationären Blitzer an den Landes- und Bundesstraßen. Dabei sind sie mitunter erwünscht.

Beispiel Milda: Die Freie Ganztagsschule und die Grundschule „Kleine Europäer“liegen direkt am Ortseingang. Von der Landstraße rollen einige Autofahrer mit mehr als 50 Kilometer pro Stunde hinein, weshalb Schüler besondere Vorsicht walten lassen müssen. Auch in anderen Orten stehen Einwohner Radarfallen prinzipiell offen gegenüber. Wir haben bei der zuständigen Landespolizei Jena nachgefragt, wann und unter welchen Voraussetzungen Blitzer aufgestellt werden.

Warum stehen im SaaleHolzlandKreis – außer an der Autobahn – keine stationären Blitzer?

Geschwindigkeitsmessanlagen dürfen in Thüringen nur in größeren Gemeinden und Städten aufgestellt werden. Das ist in der Thüringer Verordnung über Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten festgelegt. Jena darf, Eisenberg als Kreisstadt des Saale-Holzland-Kreises dagegen nicht. Zuständig ist prinzipiell die Polizei, die auch über das Aufstellen mobiler Blitzer entscheidet.

Wo werden mobile Blitzer im SaaleHolzlandKreis aufgestellt?

Schwerpunktorte gibt es nach Auskunft der Polizei keine. Die Messanlagen würden „nach der Richtlinie zur polizeilichen Verkehrsüberwachung“aufgestellt, sagt Polizeihauptkommissar Thomas Kießling auf Nachfrage. Er ist Sachbereichsleiter für Verkehrsaufgaben in der Landespolizeiinspektion Jena. Nach dieser Richtlinie kommen zum Beispiel Stellen, wo gehäuft Unfälle passieren sowie besondere Gefahrenlagen erkennbar sind, in die Auswahl.

Erfahrungen zeigen, dass auf der Bundesstraße 88 in Kahla häufiger mobile Messanlagen zu sehen sind. Auch an der B 7 in Droschka steht die Technik öfter, bestätigt Bürgels Bürgermeister Johann Waschnewski. Die gut ausgebaute Strecke verleitet Autofahrer offenbar zum Rasen.

Was kann eine Gemeinde tun, damit die Polizei an einer Gefahrenstelle Verkehrssünder blitzt?

Die Polizei stehe Anfragen „grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber“, sagt Polizeihauptkommissar Thomas Kießling. Jedwede Aktion müsse aber mit der genannten Richtlinie zur Verkehrsüberwachung abgeglichen werden, das bedeutet, es muss sichergestellt werden, dass es sich tatsächlich um einen Gefahrenoder Unfallschwerpunkt handelt. „Nicht selten stellen die Beamten bei solchen ‚erbetenen‘ Messungen aber auch fest, dass das subjektive Empfinden einer Gefahrenlage nicht der Realität entspricht. Aber selbst dann hatte die Messung ja einen Sinn“, sagt Kießling.

SmileyTafeln können auch aufgestellt werden

Ein häufiges Hindernis für das Aufstellen von Geschwindigkeitsmessgeräten sind allerdings technischer Natur. Kurven oder steile Berge behindern die Messung, ebene und lang gezogene Strecken stellten dagegen die topographischen Voraussetzungen dar.

Die Crux: Der Polizeihauptkommissar weist darauf hin, dass einerseits besorgte Anwohner die Polizei anfordern, andererseits aber Messstellen innerhalb weniger Minuten im Radio oder über Blitzer-Apps für das Smartphone bekannt gegeben werden. „Das ist kontraproduktiv“, sagt Kießling.

Wie viele Polizisten sind mit mobilen Blitzern im Einsatz?

Das ist unklar, da keine gesonderte Statistik geführt werde, sagt Kießling. Die Beamten der Landespolizeiinspektion Jena müssten im gesamten Zuständigkeitsbereich unterwegs sein und daher auch im Weimarer Land.

Wie hoch sind die Einnahmen durch mobile Blitzgeräten im Kreis?

Die Zentrale Bußgeldstelle in Artern führt diese Zahlen nicht gesondert nach Landkreisen auf und kann daher keine Auskunft geben.

Gibt es Alternativen zu den Radarkontrollen?

Statt Blitzer könnten auch sogenannte Smiley-Tafeln aufgestellt werden, die den Autofahrer mit einem Schmollmund daran erinnern, wenn er zu schnell unterwegs ist. Die Tafeln sind allerdings nicht billig. Johann Waschnewski, Bürgermeister von Bürgel (CDU), würde sich freuen, wenn sie erneut vom Land Thüringen gefördert werden. 2016 war das zuletzt der Fall.

Erfahrungen in der Gemeinde Milda zeigen, dass manche Gerätetypen wartungsanfällig sind. So müsste die Batterie innerhalb weniger Tage immer neu aufgeladen werden.