Gemeinderat vertagt Beschluss zu Bürgerbegehren

Mönchenholzhausener Initiative „Pro Landgemeinde“trägt mehr als drei Mal so viele Unterschriften wie nötig zusammen

Der Bürgerentscheid, mit dem die Mönchenholzhausener Initiative „Pro Landgemeinde“den im März vom Gemeinderat beschlossenen Anschluss an die Stadt Erfurt verhindern will, wird wohl kommen. Fraglich bleibt aber, wann.

Der Gemeinderat hat am Dienstagabend die Entscheidung vertagt, das Zustandekommen des Bürgerbegehrens festzustellen. Ein solches Votum schreibt das 2016 verabschiedete „Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid“vor. Ermessensspielraum habe der Gemeinderat dabei jedoch nicht. Erfülle das Bürgerbegehren alle formalen Kriterien, müsse das Gremium zustimmen, erläuterte die Chefin der Kreis-Kommunalaufsicht, Ines Totzauer. Andernfalls habe die Verwaltung den Ratsbeschluss zu beanstanden.

Allerdings hat der Gemeinderat die Freiheit festzulegen, wann er entscheidet. Das Landesgesetz schreibt nur vor, dass der Beschluss spätestens zwei Monate nach Abgabe der Unterschriften erfolgen solle. Mönchenholzhausens Räte könnten sich demnach bis zur letzten JuliWoche damit Zeit lassen.

Die Bürgerinitiative war bisher indes darum bemüht, das Tempo im Verfahren hoch zu halten. Am 17. April hatte die VG Grammetal das Bürgerbegehren amtlich zugelassen. Zur Stützung des Begehrens waren Unterschriften von 97 Einwohnern nötig – von sieben Prozent der stimmberechtigten Bürger. Um sie zusammenzutragen, hatte die Bürgerinitiative vier Monate Zeit. Die Sammlung, die am 1. Mai begann, bedurfte derweil nicht einmal eines einzigen Monats. Schon am 26. Mai schloss die BI die Listen mit 319 Unterschriften – mehr als drei Mal so viele, wie benötigt werden – und reichte sie ein.

„Die vorzeitige Beendigung der Sammlungsfrist erfolgte, um den weiteren Entscheidungsprozess maßgeblich zu beschleunigen und damit eine zeitnahe Abstimmung über die Zukunft unserer Gemeinde zu ermöglichen“, erklärte Ronny Albrecht aus dem Ortsteil Sohnstedt als Vertrauensperson der Bürgerinitiative. Dahinter stand die Hoffnung, die Abstimmung der Einwohner schon unmittelbar nach den Sommerferien durchzuführen. Ein möglicher Termin war mit Sonntag, dem 26. August, bereits anvisiert. Damit hätten die Gemeinde Mönchenholzhausen, die Stadt Erfurt wie auch die übrigen Mitgliedsgemeinden der VG Grammetal noch im Sommer Planungssicherheit gehabt.