Bad Frankenhausen verteilt Millionen-Erbe

Drei Kindergärten, Regionalmuseum und Therme bekommen jeweils rund 400.000 Euro – Geld fließt nicht in eine Stiftung

Von einem etwa vier Millionen Euro großen Erbe eines Ehepaares, das vor einigen Jahren nach Bad Frankenhausen (Kyffhäuserkreis) gezogen war, bekommen die drei städtischen Kindergärten „Wippergärtchen“, „Kindervilla“und „Sonnenschein“, das Regionalmuseum und die Kyffhäuser-Therme jeweils zehn Prozent – also jeder etwa 400.000 Euro. „Es hat durch die Testamentsvollstreckerin eine Teilauszahlung des Geldes gegeben“, so Bürgermeister Matthias Strejc (SPD) auf Nachfrage. Laut Finanzamt müssten für die nächsten zehn Jahre 30 Prozent Erbschaftssteuer zurückgelegt werden. Gegen diesen Steuerbescheid habe die Stadt Widerspruch eingelegt, denn Kommunen seien von der Erbschaftssteuer befreit. Das Finanzamt habe den Bescheid aufgehoben, damit könnten die Einrichtungen über jeweils etwa 400.000 Euro verfügen, betonte Strejc. Die Stadt hatte vorgesehen, eine Stiftung zu gründen, das Erbe sollte das Stiftungskapital sein.

Das ist aber laut Kommunalaufsicht nicht möglich. Denn die Einrichtungen sind kommunal. Die Kommune dürfe nicht eigenes Geld in eine Stiftung einbringen, sie könne das Erbe auf ein Verwahrkonto tun, hieß es. „Das haben wir gemacht. Wir bleiben dennoch am Vorhaben Gründung einer Bürgerstiftung dran, der Stadtrat wird sich vermutlich in der Sitzung im Mai damit beschäftigen“, sagte der Bürgermeister. Es hat von den drei Kindergärten und dem Regionalmuseum Wunschlisten gegeben, um für Vorhaben einen Teil des Erbes – insgesamt rund 280.000 Euro – zu verwenden. Dabei geht es bei den Kindergärten beispielsweise um die Anschaffung von Mobiliar im Innen- sowie Außenbereich, Instandsetzungsarbeiten sowie die Finanzierung von Weiterbildungen. Im Museum geht es unter anderem um die Neugestaltung einer ständigen Ausstellung, die Verbesserung der Depotsituation, Restaurierungen sowie Audiosysteme für eine neue Dauerausstellung.

Die etwa 400.000 Euro für die Therme fließen in den kommunalen Eigenanteil für den nächsten großen Bauabschnitt.