Überschuss für Tilgung und Rücklage

Schulden unter 15 Milliarden Euro

Thüringen hat 2018 fast 700 Millionen Euro weniger ausgegeben als eigentlich geplant. Das geht aus dem Jahresabschluss der Landeskasse hervor, den Finanzministerin Heike Taubert (SPD) gestern vorlegte. Die niedrigeren Ausgaben unter anderem für die Gebietsreform, für Personal sowie für Zinsen sorgten vor allem dafür, dass das Land trotz geringerer Einnahmen aus Brüssel mit einem Überschuss von fast 416 Millionen Euro abschließen konnte. Taubert räumte ein, dass der Etat in einigen Bereichen relativ großzügig veranschlagt wurde.

Für Personal wurden den Angaben zufolge 130 Millionen Euro weniger ausgegeben als vorgesehen – auch wegen der Probleme bei der Lehrereinstellung. Bei der Gebietsreform, die mit Gemeindefusionen eine Nummer kleiner als geplant ausfiel, blieben 118 Millionen Euro übrig. Den Haushaltsüberschuss will die rot-rot-grüne Landesregierung für den Schuldenabbau nutzen sowie auf die hohe Kante legen. Laut Taubert sollen 265 Millionen Euro daraus in den Schuldenabbau fließen. Die Landesregierung setze damit ihr Versprechen um, in ihrer fünfjährigen Amtsperiode insgesamt eine Milliarde Euro an Landesschulden abzubauen. Thüringens Schuldenstand sinke damit erstmals wieder knapp unter die Marke von 15 Milliarden Euro. Zudem sollen rund 151 Millionen Euro für schlechtere Zeiten zurückgelegt werden. Rot-Rot-Grün werde nach Ende der Amtszeit der neuen Regierung ein Finanzpolster hinterlassen.

In Thüringen sind Ende Oktober Landtagswahlen. (dpa)