Flirt mit dem Bruch

Über das Jubiläum der großen Koalition

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz nach der Kennenlernklausur in Meseberg über die Atmosphäre in der Koalition Auskunft geben sollten, antworteten beide etwas schmallippig. Sie nehme mit, dass der Wille zur Einigung da sei, sagte Merkel. Scholz antwortete: „Teambuilding gelungen. Der Rest kommt jetzt.“Ein Jahr danach kann man den Rest nun bewerten: Auf Arbeitsebene gelingt Union und SPD einiges. Gerade in der jüngsten Zeit wurde ein Kompromiss beim Digitalpakt Schule gefunden, der Streit um Paragraf 219a wurde gelöst, das Gute-KitaGesetz beschlossen, das Baukindergeld eingeführt, die Parität in der Krankenversicherung wiederhergestellt.

Doch der große Wurf ist es noch nicht. Dafür waren die Parteien zu sehr mit sich selbst beschäftigt. CDU, CSU und SPD tauschten nicht nur ihre Chefs aus, sondern stritten untereinander wie die Kesselflicker. Und zum einjährigen Geburtstag diskutiert Berlin vor allem darüber, ob und wie lange die Groko halten wird. Dabei geht es jetzt wirklich um etwas, das ist auch den Koalitionsspitzen sehr bewusst. In kleinen Kreisen wird ein düsteres Bild der außenpolitischen Lage gezeichnet.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Vorschläge zur EU gemacht. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer antwortet auf eigene Verantwortung, die SPD kritisiert reflexartig, die Kanzlerin lässt ausrichten, sie unterstütze den Text der Parteifreundin. Das Vorgehen gibt auch im Ausland kein gutes Bild ab. Die Koalition sollte ungeachtet von Wahlkämpfen mit einer Stimme sprechen. Der dauernde Flirt mit dem Bruch der Regierung ist gefährlich.