Bamf lehnt viele Iraner ab

Asylbewerber klagen vor Gericht

BERLIN. Nur ein kleiner Teil von Flüchtlingen aus dem Iran erhält Schutz in Deutschland. Insgesamt entschied das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) 2018 über 11.430 Asylanträge von Menschen aus dem Staat unter schiitischer Führung. Doch nur 2619 Iraner erhielten Schutz. Mehr als 5000 Asylsuchende lehnte das Bamf ab. Fast 4000 Verfahren wurden eingestellt, weil der Antragsteller ausreiste oder das Asylgesuch zurückzog. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der LinkeFraktion hervor, die unserer Redaktion vorliegt. Viele Iraner klagen an Verwaltungsgerichten gegen die BamfEntscheidung. So bekamen 2018 noch einmal fast 1300 Menschen durch ein Urteil einen Schutzstatus. Die Linke kritisiert das Bamf bei den Asylentscheidungen zum Iran. Die hohe Zahl der Urteile gegen negative Bamf-Entscheide sei ein „starkes Indiz“dafür, dass „in der Prüfpraxis des Bamf bei iranischen Asylsuchenden vieles falsch läuft“, sagte die Innenexpertin Ulla Jelpke. Nach Ansicht von Menschenrechtsorganisationen sind vor allem Oppositionelle, Christen und Homosexuelle durch das Regime in Teheran verfolgt. Auch das Bamf selbst spricht von einem „steigenden Migrationsdruck“40 Jahre nach der Islamischen Revolution. Folter und eingeschränkte Religionsfreiheit seien weiterhin Teil des Systems.

Linke kritisiert die Bundesbehörde