Auskenner im Dienst

Was im Kampf gegen Rechtsextreme hilft

Der Vorschlag klingt vielversprechend: Polizisten, die sich besonders gut auskennen, sollen in der rechtsextremen Szene eingesetzt werden – als sogenannte szenekundige Beamte. Das gibt es schon im Fußball, wo diese Polizisten seit mehr als 30 Jahren vor allem Gewaltprävention betreiben. Meist begleiten sie die einschlägig bekannten Fußballfans schon auf der Anreise zum Fußballspiel und stehen ganz in ihrer Nähe, wenn der Ball rollt. Eines der Ziele ist, den Einsatz von Pyrotechnik zu unterbinden.

Übertragen auf die rechtsextreme Szene ginge es wohl eher nicht um Pyrotechnik, sondern hauptsächlich um sogenannte Propaganda-Delikte wie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Und da wird es schon kompliziert: Denn so ein Hakenkreuz oder einen Hitlergruß erkennt jeder Polizist. Aber beim Erkennen vieler anderer Zeichen, Gesten und Abkürzungen stößt der normale Beamte – zwangsläufig – an seine Grenzen. Ganz zu schweigen davon, dass er bestimmte Lieder erkennen und wissen sollte, ob die verboten sind oder nicht.

Das heißt, szenekundige Beamte fallen nicht vom Himmel, sondern müssen aus- und weitergebildet werden. Idealerweise haben sie eine hohe Motivation, in diesem Bereich zu arbeiten, um langfristig bei der Sache zu sein. Das erfordert großes Engagement und Beständigkeit, wird aber langfristig dabei helfen, Verstöße bei RechtsrockKonzerten besser ahnden zu können. Politisch motivierte Kriminalität ließe sich mit dem Einsatz solcher Polizisten wirksamer bekämpfen. Andere Bundesländer sind Thüringen in dieser Hinsicht voraus.