Thüringer Jusos fordern Neuwahlen im Bund

Landeschef Shevchenko für raschen Ausstieg aus großer Koalition – und Bündnis mit Grünen und Linken

Der Vorsitzende der Thüringer Jusos, Oleg Shevchenko, hat sich für einen raschen Ausstieg der SPD aus der großen Koalition in Berlin ausgesprochen. „Diese Bundesregierung löst nicht die Probleme des Landes“, sagte er dieser Zeitung. „Es muss Neuwahlen geben“. Dies sei das klare Ergebnis des Mitgliederentscheids.

Laut Shevchenko bedeutet die Urwahl der designierten Partei Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, dass die Mitglieder kein „Weiter so“wollten. „Wir brauchen eine andere Politik, mit mehr Visionen und weniger Spiegelstrichen“, sagte er. Die Partei habe mit der bisherigen Strategie schwere Niederlagen bei Wahlen erlitten und sei in den Umfragen stark abgesunken.

Shevchenko erklärte, er präferiere im Bund ein linkes Reformbündnis mit Grünen und wie Linken wie in Thüringen – notfalls auch unter Führung der Grünen „Wenn der Politikwechsel nur auf diese Art möglich sein sollte, müsste die SPD dies akzeptieren“, sagte der JusoLandeschef. Er setze aber auf einen Aufschwung nach dem Amtsantritt von Esken und Walter-Borjans.

Fraktionschef Matthias Hey gegen Neuwahlen

Der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Matthias Hey forderte, dass die SPD „klare Kante“zeigen müsse. „Die Partei hat eine Richtungsentscheidung getroffen“, sagte er. Die Zeiten einer Koalition mit der Union seien mittelfristig vorbei. „Wir müssen Teil eines Linksbündnisses sein oder in die Opposition gehen.“

Allerdings wandte sich Hey gegen Neuwahlen. „Ein vorzeitiges Ende der Regierung wäre kein gutes Zeichen angesichts der instabilen Situation in Europa“, sagte er. Er erwarte, dass die Union auf die SPD zugehe, um bis zum regulären Wahltermin 2021 weiterregieren zu können. Für den Parteitag am Wochenende, auf dem die neuen Parteichefs von den Delegierten bestätigt werden müssen, ist noch keine Entscheidung über die Koalitionsfrage geplant. „Wir sollten etwas runterkochen“, sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer. Es gehe darum, neue Akzente in der Koalition zu setzen.

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ließ die Möglichkeit von Nachverhandlungen offen, schloss aber eine vollständige Revision aus.

FOTO: F. KALLA Thüringens Juso-Landesvorsitzender Oleg Shevchenko.