Thüringische Landeszeitung (Weimar)
Magdala hofft auf bessere Kooperation
Antrag im Stadtrat zur Prüfung der Austritts-Optionen aus VG Mellingen nicht abgestimmt
Als einen „Wink mit dem Zaunpfahl“interpretiert der Magdalaer Bürgermeister Mario Haßkarl (CDU) den Antrag seiner Fraktion im Stadtrat, die Optionen zu einem möglichen Austritt aus der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Mellingen zu prüfen. „Letztlich geht es darum, mit der Verwaltung wieder konstruktiver ins Gespräch zu kommen.“Nach intensiver Debatte hatten Fraktionsvorsitzender Jens Werner und der Initiator des Antrages, Beigeordneter Hermann Schmitt, entschieden, die Vorlage zurückzuziehen und es dem neu gewählten Stadtrat zu überlassen, das Thema bei Bedarf wieder auf die Tagesordnung
zu heben. Konkrete Gespräche etwa mit dem Bürgermeister in Blankenhain, aus dessen Verwaltungsbereich die Magdalaer vor mehr als 20 Jahren in die VG Mellingen gewechselt waren, habe es bisher zu diesem Thema noch nicht gegeben, so Haßkarl.
Alternativen seien allerdings rar: Um beispielsweise mit der Stadt Jena oder der Landgemeinde Bad Sulza (über die Saaleplatte) in Kontakt zu kommen, müssten vorher die Gemeinden Großschwabhausen und Döbritschen sich dort anschließen, um eine geographische Anbindung herzustellen.
Schmitts Antrag enthält kritische Anmerkungen zur Verwaltung in Mellingen, die „dramatisch gestiegene“Umlagen von den Mitglieds-Kommunen kassiere und dafür „keine zufriedenstellende Verwaltungsleistung“erbringe. Haßkarl formuliert es etwas diplomatischer: „Wir würden uns bei unseren Vorhaben etwas mehr Unterstützung wünschen anstatt nur die Auflistung dessen, was alles nicht geht.“
Drei „Altlasten“brachte der Stadtrat in seiner letzten Sitzung der Legislatur noch vom Tisch: Baumschutz-Satzung, Hundesteuer-Satzung und die Satzung zur Sondernutzung öffentlicher Flächen, alle auf dem Stand von 2002, sind jetzt nach den neuen Mustern des Gemeindeund Städtebundes aktualisiert, die Steuer- und Gebührensätze den gestiegenen Kosten angepasst.