Wahl in Südkorea – Opposition holt Mehrheit
SEOUL (dpa) Nach der empfindlichen Niederlage seiner Partei bei der Parlamentswahl will Südkoreas konservativer Präsident Yoon Suk Yeol seinen politischen Kurs neu ausrichten. „Ich werde den Willen der Bürger, der durch die Wahl zum Ausdruck kam, demütig akzeptieren“, sagte Yoon laut einem Sprecher am Donnerstag. Er wolle sein Bestes tun, um die Wirtschaft zu stabilisieren und die Lebensverhältnisse der Menschen zu verbessern. Bei der Wahl am Mittwoch hatte die sozialliberale Opposition die absolute Mehrheit gewonnen.
Für den Präsidenten bedeutet das Wahlergebnis zugleich eine erhebliche innenpolitische Schwächung. In Südkoreas Präsidialsystem laufen fast alle wichtigen Entscheidungen über das Staatsoberhaupt. So ernennt der Präsident auch den Premierminister. Allerdings erfordert dessen Ernennung die Zustimmung des Parlaments.
Die Konservativen fuhren schon das dritte Mal hintereinander bei den alle vier Jahre stattfindenden Parlamentswahlen eine Schlappe ein. Der Chef der regierenden Volksmacht-Partei (PPP), Han Dong
Hoon, erklärte seinen Rücktritt. Die PPP verfehlte klar ihr Ziel klar, die bisherigen Machtverhältnisse in der 300 Sitze zählenden Nationalversammlung zu ihren Gunsten zu ändern. Die Demokratische Partei (Minjoo oder DP) von Oppositionschef Lee Jae Myung baute ihre bisherige Stellung als stärkste Kraft aus.
Nach der Stimmenauszählung am Donnerstag stellt sie zusammen mit ihrer kleineren Schwesterpartei Demokratische Allianz Koreas mit 175 Sitzen künftig mehr als die Hälfte aller Abgeordneten und kommt somit auf eine absolute Mehrheit. Auf die PPP und ihre Satellitenpartei entfielen demnach 108 Sitze.
Das Oppositionslager aus DP und anderen Parteien verpasste aber knapp eine „Super-Mehrheit“von 200 Sitzen. Dadurch ist es für den Präsidenten weiterhin möglich, sein Veto gegen Gesetzesinitiativen des gegnerischen Lagers auszusprechen, wie südkoreanische Zeitungen berichteten.
Produktion dieser Seite: Isabell Schirra
Lucas Hochstein, Markus Renz