Schlag gegen Betrügereien in der Pflege
BERLIN (epd) - Berliner Ermittlungsbehörden sind massiv gegen Betrügereien in der Pflegebranche vorgegangen. Wie eine Sprecherin der Polizei sagte, wurden am Donnerstag Geschäftsräume eines ambulanten Pflegedienstes in BerlinSpandau durchsucht. Außerdem wurden 29 Wohnungen in Berlin und Brandenburg unter die Lupe genommen und Unterlagen beschlagnahmt. Es geht um Abrechnungsbetrug in der Pflege in Millionenhöhe. Ein Großteil der Beschuldigten ist laut Polizei russischstämmig.
Berlin lässt bei Abschaltung belgischer AKW nicht locker
BERLIN/BRÜSSEL (dpa) - Trotz des klaren Neins aus Belgien bleibt die Bundesregierung bei ihrer Bitte an das Nachbarland, zwei Atommeiler vorübergehend vom Netz zu nehmen. Es habe noch kein direktes Gespräch gegeben, sagte ein Sprecher des Umweltministeriums am Donnerstag. Am Vortag war bekannt geworden, dass Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD/Foto: dpa) die belgische Regierung ersucht hat, die Reaktoren Tihange 2 und Doel 3 vorübergehend herunterzufahren. Grund sind Tausende feine Risse in den Druckbehältern.
Atom-Konzerne sollen mehr Geld in Fonds einzahlen
BERLIN (dpa) - Die Atomkonzerne sollen für Zwischen- und Endlagerung des Atommülls deutlich mehr Geld in einen Staatsfonds einzahlen als bislang von ihnen angeboten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur fordern Teile der von der Bundesregierung eingesetzten Atom-Kommission, dass Eon, RWE, EnBW und Vattenfall zwischen 23 und 26 Milliarden Euro aus ihren Rückstellungen in den geplanten öffentlich-rechtlichen Fonds übertragen. Die Atomkonzerne, die damit das Risiko steigender Kosten bei der Entsorgung vom Hals hätten, böten derzeit 20 bis 21 Milliarden Euro an, hieß es aus Verhandlungskreisen. Für den Rückbau der Kernkraftwerke blieben sie verantwortlich.
Koalition plant Kampagne für mehr Respekt
RUST/BERLIN (dpa) - Die schwarzrote Koalition will mit einer neuen Kampagne auf die zunehmende Gewalt gegenüber Polizisten und anderen Einsatzkräften reagieren. „Wir stellen seit einiger Zeit fest, dass der Respekt nicht nur vor der Polizei, sondern vor Einsatzkräften immer weiter zurückgeht“, sagte Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) am Donnerstag nach einer zweitägigen Klausur von Union und SPD im baden-württembergischen Rust. Deswegen werde der Bund gemeinsam mit den Ländern eine Kampagne „Mehr Respekt für Einsatzkräfte“starten. WASHINGTON - Von Barack Obama stammt der schöne Satz, dass er nun mal anders aussehe als all die anderen Präsidenten auf den DollarScheinen, gesprochen im Wahlkampf des Jahres 2008. Damit machte er deutlich, was für ein Meilenschritt sich mit der Aussicht verband, einen Präsidenten mit dunkler Haut im Oval Office zu sehen. Dollarnoten waren und sind eine WeißeMänner-Domäne. Umso bemerkenswerter also, dass demnächst das Antlitz einer schwarzen Frau einen solchen Schein ziert. Nicht irgendeinen, sondern den Zwanziger, den meistgebrauchten, denjenigen, den amerikanische Geldautomaten am häufigsten ausspucken.
Harriet Tubman wird die Ehre zuteil, weil sich der Finanzminister Jack Lew dem Willen der Bürgerini- tiative „Women on Twenties“beugt. Es gab auch andere Kandidatinnen, die frühere First Lady Eleanor Roosevelt zum Beispiel oder Rosa Parks,