Die Euphorie ist wie weggepustet
Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg sieht sich bei Windkraft-Neuplanung vor Hindernissen
MÜHLHEIM - 41 Windkraft-Anlagen weist die Region Schwarzwald-BaarHeuberg auf - und alle sind vor der Regierungszeit von Grün-Rot entstanden. Deren Politik mit Vorrang für Artenschutz hat zu einem Rückschlag geführt. Jetzt unternimmt der Regionalverband einen neuen Anlauf. Der Planungsausschuss hat am Freitag in der Mühlheimer Stadthalle beschlossen, ein Beteiligungsverfahren für 16 Vorranggebiete einzuleiten.
So soll jetzt ein Verfahren, das vor acht Jahren begonnen hat, in abgespeckter Form zu Ende geführt werden. Doch schon jetzt sind weitere Hindernisse in Sicht, und das eigentliche Ziel scheint in weiter Ferne: Mittelfristig soll der Anteil der Windkraft an der Stromerzeugung zehn Prozent betragen. Derzeit liegt er in der Region nach Angaben von Jürgen Guse, dem Vorsitzenden des Regionalverbandes und Bräunlinger Bürgermeister, bei gerade mal 1,5 Prozent.
„Die Komplexität dieses Verfahrens ist schwer vermittelbar“, gestand Marcel Herzberg, der Verbandsdirektor, ein. Eigentlich sei die Region, die im Land als „Schwerpunkt der Windkraft“gilt, auf gutem Weg gewesen. Doch nach dem Regierungswechsel 2011 änderte Grün-Rot den Kurs in zwei entscheidenden Punkten: 1. Um die Windkraft zu beschleunigen, bekamen neben dem Regionalverband auch Städte und Gemeinden Planungsrecht und 2. erhielt der Schutz von Natur und Tier (Rotmilan) ein größeres Gewicht. Ein kontraproduktiver Effekt wird deutlich Der Effekt war, wie gestern deutlich wurde, kontraproduktiv. Zum einen musste das Verfahren nochmals neu aufgerollt werden, zum zweiten reduzierte die verstärkte Rücksicht auf Artenschutz die Vorranggebiete von 23 mit einer Fläche von 1020 Hektar auf 16 Vorranggebiete mit 550 Hektar und drittens planen mittlerweile Regionalverband und Kommunen teilweise doppelt in gleichen Gebieten und kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen. Darauf wiesen gestern der Tuttlinger Landrat Stefan Bär im Fall Trossingen und Bürgermeister Jörg Kaltenbach (Mühlheim) im Fall Nendingen hin. Sie forderten im Sinne der Effizienz und der Kosteneinsparung einen Austausch der Daten und dann konsequente Entscheidungen.
Baubürgermeister Willi Kamm (Tuttlingen) verwies auf den teilweise massiven Widerstand der Bürger, unter anderem der Kunststiftung Hohenkarpfen im Fall Weilheimer Berg. Kamm erklärte, ohne enorme Überzeugungsarbeit und ohne Konsens mit den Bürgern werde es nicht gehen. In der weiteren Diskussion wurde deutlich, dass zwei weitere Probleme die Windkraft bremsen könnten. Der Sulzer Bürgermeister Gerd Hieber berichtete, dass neue Vorschriften bei der Flugsicherung die Planung eventuell behindern werden und Jürgen Guse verwies auf die Möglichkeit neuerlicher Kurskorrekturen bei den Koalitionsgesprächen.
Guse fasste die Stimmungslage so zusammen: „Wir sind nicht mehr so euphorisch, aber motiviert sind wir schon noch.“