Aufstockung von Frontex geplant

BRÜSSEL (dpa) - Die europäische Grenzschutzagentur Frontex soll nach einem Medienbericht personell massiv aufgestockt werden und zudem erweiterte Zuständigkeiten bekommen. Nach einem Gesetzesvorschlag, der Mitte der Woche im EUParlament von der EU-Kommission präsentiert wird, könnte die Grenzschutztruppe von aktuell 1500 Mann in zwei Jahren auf 10 000 anwachsen.

„Die vorgeschlagene Größe einer Einsatztruppe von 10 000 Mann soll nicht nur die bisherigen personellen Lücken füllen, sondern ermöglichen, die Mitgliedstaaten an den Außengrenzen und Drittstaaten stärker zu unterstützen und die Zahl der Abschiebungen deutlich zu vergrößern“, zitiert die Zeitung „Die Welt“aus dem Dokument. Die EU-Kommission will damit den Schutz der Außengrenzen verbessern und die Abschiebungen illegaler Migranten aus der EU beschleunigen. Konkret fordert die Kommission, im Krisenfall künftig auch bewaffnete EUGrenzschützer gegen den Willen eines Mitgliedstaats dort einzusetzen, um die europäische Außengrenze zu sichern. Zugleich schlägt die EUKommission vor, europäische Grenzbeamte auch in Drittstaaten, etwa in Nordafrika oder auf dem Balkan, einzusetzen.