Einigung mit Saudis
Außenminister Maas will Kritik vergessen machen
NEW YORK (dpa) - Deutschland und Saudi-Arabien haben eine zehnmonatige diplomatische Krise beigelegt. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und sein saudischer Amtskollege Adel al-Dschubeir verständigten sich am Dienstag in New York am Rande der UN-Generalversammlung darauf, dass der im November 2017 aus Protest abgezogene saudische Botschafter nach Deutschland zurückkehrt. Die Einigung wurde von Vertretern der deutschen Wirtschaft begrüßt. Bedauern über „Missverständnisse“Den Weg dafür machte Maas mit einer Stellungnahme frei, in der er sein Bedauern über „Missverständnisse“zwischen beiden Ländern äußerte. Damit ist vor allem eine Äußerung seines Vorgängers Sigmar Gabriel gemeint, der Saudi-Arabien im Herbst „Abenteurertum“im Nahen Osten vorgeworfen und das Königshaus damit verärgert hatte. Als Reaktion zog Riad am 18. November 2017 den Botschafter aus Berlin ab und forderte eine Entschuldigung, zu der die Bundesregierung lange nicht bereit war.
Maas sagte nun in New York bei einem Auftritt mit al-Dschubeir in die Kameras: „In den zurückliegenden Monaten hat es in unseren Beziehungen Missverständnisse gegeben, die in scharfem Kontrast zu unseren sonst starken strategischen Verbindungen mit dem Königreich Saudi-Arabien stehen. Und wir bedauern das aufrichtig. Wir hätten klarer in unserer Kommunikation und in unserem Engagement sein sollen, um solche Missverständnisse zwischen Deutschland und dem Königreich zu vermeiden.“Den konkreten Fall, der zum Abzug des Botschafters führte, nannte Maas aber nicht. Im Auswärtigen Amt erwartet man die baldige Rückkehr des saudischen Chefdiplomaten.
Mit der Beilegung der akuten Krise sind aber längst nicht alle Probleme vom Tisch. Saudi-Arabien führt eine Allianz von zusammen neun Ländern an, die im Jemen gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen kämpft. Der Krieg hat zu einer der schlimmsten humanitären Katastrophen weltweit geführt.
US-Präsident Donald Trump hat indes bei seinem ersten Auftritt im UN-Sicherheitsrat Iran als „Hauptsponsor von Terrorismus weltweit“bezeichnet. Teheran exportiere „Gewalt, Terror und Konflikt“, sagte Trump am Mittwoch in New York. Niemals dürfe Iran eine Atombombe besitzen. Das Atomabkommen mit Iran, aus dem die USA unter Trump ausgestiegen sind, bezeichnete der US-Präsident erneut als „schrecklichen, einseitigen Deal“. Trump forderte alle Mitglieder des UN-Sicherheitsrats auf, die USA in ihrer Haltung zu Iran zu unterstützen.