Städte sprechen über ihre digitale Zukunft
FRIEDRICHSHAFEN (lsw) – Das Bürgerbüro als App, automatische Straßenlaternen und ein Roboter, der den Weg weist: Die Kommunen im Südwesten wollen digitaler werden – und nehmen dabei auch das Rathaus in den Blick. Es soll so etwa einfacher werden, Reisepässe und Führungszeugnisse zu beantragen. „Diejenigen, die keine Zeit haben, die von daheim alles erledigen wollen, sollen die besten Möglichkeiten dazu haben“, sagte Gudrun Heute-Bluhm, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags, am Donnerstag in Friedrichshafen. Dort fand die zweitägige Hauptversammlung des Städtetags statt. Bis Freitagmittag tagen und diskutieren dort knapp 600 Bürgermeister, Oberbürgermeister und Gemeinderäte.
Ein Beispiel: Seit April hilft ein Roboter im Ludwigsburger Rathaus bei der Orientierung: „L2B2“zeigt,
Tiefgekühlte Schnitzel auf der Autobahn
LEONBERG (lsw) - Tiefgefrorene Schnitzel haben am Donnerstagmorgen im Berufsverkehr auf der Autobahn 81 für einen vier Kilometer langen Stau gesorgt. Ein Lastwagen hatte kurz nach dem Engelbergtunnel bei Leonberg (Kreis Böblingen) zehn Kilogramm der Tiefkühlware verloren. Die Ladung war herausgefallen, als sich die Rückklappe des Transporters öffnete, teilte ein Sprecher der Polizei mit. Für die Aufräumarbeiten musste der rechte und mittlere Fahrstreifen gesperrt werden. Der Fahrer des Lasters fuhr einfach weiter. Sollte er gefunden werden, bekommt er eine Rechnung.
2,5 Prozent im Südwesten sind 85 oder älter
STUTTGART (KNA) - In BadenWürttemberg leben so viele alte Menschen wie nie. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes stieg die Zahl der 85-Jährigen und Älteren auf 290 500. Das sind etwa 2,5 Prozent aller Baden-Württemberger. Die Zahl der Hochbetagten hat sich im Vergleich zu 1970 (48 600) versechsfacht. Bei der Gründung Baden-Württembergs im Jahr 1952 lebten hier nur rund 17 500 Menschen, die 85 oder älter waren.
Sechs Unis im Rennen um Exzellenz-Titel
BONN/KARLSRUHE (lsw) - In der Hochschulförderung erhalten sechs Südwest-Unis hohe Summen von Bund und Ländern. Das teilte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Donnerstag in Bonn mit. Laut dem Stuttgarter Wissenschaftsministerium haben damit gleich sechs Hochschulen im Land die Chance auf den Exzellenztitel. Demnach wurden Forschungsnetzwerke (Cluster) der Universitäten Freiburg, Heidelberg, Konstanz, Stuttgart, Tübingen und des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) als förderungswürdig angesehen. Mindestens zwei erfolgreiche Cluster sind Voraussetzung für die Bewerbung als ExzellenzUni, über die aber erst im Sommer nächsten Jahres entschieden wird. Die Fördersumme pro Cluster bewegt sich zwischen drei und zehn Millionen Euro jährlich. welches Büro wofür zuständig ist und führt bei Bedarf zum richtigen Zimmer. Ludwigsburgs Oberbürgermeister Werner Spec (parteilos) sieht die Städte allerdings vor einer größeren Aufgabe. „In Amerika ist die Digitalisierung sehr kommerziell geprägt von großen Unternehmen wie Google und Facebook“, sagte Spec am Donnerstag. Hier sei der Datenschutz mehr als fragwürdig. Auf der anderen Seite werde in China die Digitalisierung für einen Überwachungsstaat missbraucht. Europa und vor allem auch die Städte müssten deshalb versuchen, die Digitalisierung in den Dienst der Menschen zu stellen.
Wird es das normale Bürgerbüro dann irgendwann gar nicht mehr geben? „Nein“, betonte HeuteBluhm vom Städtetag. Auch in Zukunft soll es ihr zufolge ein Rathaus geben, das allen Menschen zugänglich ist.
SPD und FDP kritisieren Schwarz-Grün deutlich
STUTTGART (lsw) - Nach zweieinhalb Jahren Grün-Schwarz haben SPD und FDP eine miese Bilanz der Regierungsarbeit gezogen. Die SPD will mit einer landesweiten Kampagne im Herbst Alternativen zur Regierungspolitik aufzeigen. Fraktionschef Andreas Stoch beklagte Stillstand beim Breitbandausbau, Lücken bei der Gesundheitsversorgung auf dem Land, teure Kitaplätze und ein Versagen bei der Schaffung von Wohnraum. Die FDP warf der CDU am Donnerstag indes mangelnde Durchsetzungsfähigkeit in der Landesregierung vor. Die Grünen geben den Kurs vor, die CDU gebe klein bei, sagte Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. „Diese Komplementärkoalition funktioniert zur Hälfte – dort, wo die Grünen die Minister stellen, entscheiden die Grünen, dort, wo die Schwarzen die Minister stellen, auch.“
Zu wenige Diensthemden für junge Polizisten
STUTTGART (lsw) - Die badenwürttembergische Polizei hat im Frühjahr zu wenig Diensthemden für ihre Nachwuchsbeamten gehabt. Grund für den Lieferengpass: Von den Beamten in Ausbildung sei sehr oft eine bestimmte Größe nachgefragt worden, teilte ein Sprecher des Innenministeriums am Donnerstag in Stuttgart mit. Das Problem sei inzwischen gelöst.
Neue Landesbauordnung auf den Weg gebracht
STUTTGART (lsw) - Nach der grundsätzlichen Einigung vor der Sommerpause hat die grün-schwarze Landesregierung die seit Langem geplante Neuregelung der Landesbauordnung auf den Weg gebracht. Das Kabinett gab den Entwurf zur Anhörung frei, wie das Wirtschaftsministerium am Donnerstag in Stuttgart mitteilte. Ziel ist es, die Regeln für Neubauten von Wohnungen zu entschlacken. Die endgültige Fassung der neuen Bauordnung muss dann auch noch durchs Landeskabinett und vom Landtag beschlossen werden, bevor sie 2019 in Kraft treten soll. Damit können sich die Verbände zu den Inhalten äußern.