Schnelles Internet: Region hinkt dem Bundesschnitt weit hinterher
STUTTGART (tja) - In der Region Bodensee-Oberschwaben sind deutlich weniger Haushalte ans schnelle Internet angebunden als im deutschen Durchschnitt.
Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDPBundestagsabgeordneten Benjamin Strasser hervor. „Die Zahlen sind erschreckend. Eine der wirtschaftlich stärksten Regionen in Deutschland ist noch immer unterdurchschnittlich mit schnellem Internet versorgt“, teilte Strasser am Dienstag mit.
Die Zahlen der Bundesregierung zeigen: Sigmaringen belegt über im Vergleich aller 402 deutschen Kreise und kreisfreien Städte nur Platz 326. Der Landkreis Ravensburg liegt mit 73,3 Prozent auf Rang 280, Biberach mit 74 Prozent der Haushalte auf Platz 230 und der Bodenseekreis
Land rechnet bis 2022 mit steigenden Einnahmen
STUTTGART (lsw) - Das Land erwartet bis zum Jahr 2022 steigende Steuereinnahmen. Baden-Württembergs Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) rechne für 2018 mit Einnahmen von 40,3 Milliarden Euro brutto, im Jahr 2022 mit 41,9 Milliarden Euro, berichten die „Heilbronner Stimme“und der „Mannheimer Morgen“unter Berufung auf eine Vorlage aus dem Finanzministerium, die vom grünschwarzen Kabinett beschlossen wurde. Das Ressort Sitzmanns bestätigte das. Demnach soll es bei den Steuereinnahmen nur im Jahr 2020 einen Rückgang auf 39,5 Milliarden Euro geben, ehe der Betrag dann wieder auf 40,7 Milliarden im Jahr 2021 ansteigt. Insgesamt plant Sitzmann, dass das Land im Jahr 2022 trotz hoher Steuereinnahmen 200 Millionen Euro mehr ausgibt, als eingenommen werden kann.
Anstieg bei Adoptionen in Baden-Württemberg
STUTTGART (KNA) - In BadenWürttemberg gab es im vergangenen Jahr 512 Adoptionen. Das waren vier Prozent mehr als 2016, wie das Statistische Landesamt in Stuttgart mitteilte. In fast 70 Prozent der Fälle wurden die Kinder von der Partnerin oder dem Partner des leiblichen Elternteils adoptiert. Etwa 40 Prozent der 257 adoptierten Jungen und 255 adoptierten Mädchen waren jünger als drei Jahre. Knapp 80 Prozent hatten die deutsche Staatsangehörigkeit. Von den 111 ausländischen Adoptivkindern stammten die meisten aus europäischen (73 Prozent) oder asiatischen (19 Prozent) Staaten.
Zahl der Demenzkranken wird sich verdoppeln
STUTTGART (epd) - Jeder zweite Baden-Württemberger hat Angst vor einer Alzheimer-Erkrankung. Zwei von drei fürchten sich vor Krebs, wie eine am Dienstag in Stuttgart veröffentlichte repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag der Krankenkasse DAK ergeben hat. An dritter Stelle steht mit 45 Prozent die Befürchtung, einen Schlaganfall zu erleiden. Aktuell leiden den Angaben zufolge 200 000 Menschen im Südwesten an Demenz. Es wird erwartet, dass sich diese Zahl bis 2050 verdoppelt. belegt mit 80,3 Prozent Rang 201. Damit sind selbst im bestplatzierten Kreis der Region weniger Menschen ans schnelle Netz angebunden als im Durchschnitt.
„Das wird sich zukünftig als Wachstumsbremse auswirken und gerade der ländliche Raum droht damit den Anschluss an die technologische Entwicklung von morgen zu verlieren. Es muss alles dafür getan werden, dass die Kommunen, die in der Region noch immer mit dem Netzausbau und den komplizierten Förderbedingungen kämpfen, nun endlich Unterstützung von Bund und Land erhalten, damit es vor Ort schneller voran geht“, fordert Strasser.
Sowohl Bund als auch Land haben versprochen, die Genehmigungsverfahren für Fördermittel zu vereinfachen.
Umweltschützer gegen Flughafenplanung für S 21
MANNHEIM (lsw) - Vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim haben Umweltschützer und Vertreter von Bahn und Eisenbahnbundesamt (EBA) um die Baugenehmigung für einen wichtigen Abschnitt von S 21 gerungen. Es geht um die Frage, ob der gemeinsame Planfeststellungsbeschluss des EBA für den S21-Flughafenbahnhof samt Anbindung an die Schnellbahnstrecke nach Ulm und eine Straßenverlegung entlang der Trasse rechtens ist. Das bezweifeln die Schutzgemeinschaft Filder und der Naturschutzbund Nabu Stuttgart, deren einzelne Klagen das Gericht gemeinsam behandelte. Sie wollen, dass der EBA-Beschluss von 2016 aufgehoben wird. Der Vorsitzende Richter Karsten Harms sagte, der 5. Senat habe schon in einer Eilentscheidung dazu tendiert, den Argumenten für eine gemeinsame Umweltverträglichkeitsprüfung zu folgen, sei aber offen dafür, die Argumente beider Seiten noch mal anzuhören.
Kretschmann: Lange Verfahren nicht Schuld der Politik
STUTTGART (lsw) - Dass Tatverdächtige immer wieder wegen zu langer Untersuchungshaft auf freien Fuß gesetzt werden müssen, liegt laut Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nicht in der Verantwortung der Landesregierung. Seit Beginn der Legislaturperiode habe man 165 neue Stellen für Richter und Staatsanwälte geschaffen. „Wir haben unsere Aufgabe erfüllt“, sagte er. Personelle Engpässe am Landgericht Stuttgart hatten dazu geführt, dass zwei mutmaßliche Straftäter vor ihrem Prozess freigelassen werden mussten. Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte dies wegen überlanger Verfahrensdauer angeordnet.
Bube rechtfertigt geplanten Auftritt bei Heilbronner AfD
HEILBRONN (lsw) - Die Präsidentin des baden-württembergischen Verfassungsschutzes, Beate Bube, hat ihren geplanten Vortrag zum Thema Islamismus beim Kreisverband der AfD Heilbronn verteidigt. Bei Anfragen für Vorträge gelte der Gleichbehandlungsgrundsatz unter den Parteien, die im Landtag vertreten sind, sagte sie.