Debütantin

Wenn Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) gemeinsam mit ihrem für Entwicklungspolitik zuständigen Kabinettskollegen Gerd Müller (CSU) an diesem Montag den Deutschen Pavillon in Kattowitz eröffnet, kann sie keine Fortschritte beim deutschen Kohleausstieg verkünden.

Das war anders geplant. Wenigstens ein paar Sofortmaßnahmen für das Klimaschutzziel 2020 hätte Schulze in der Tasche haben sollen, so wollte es die Bundesregierung. Und kurz sah es so aus, als könnten sie schon ein Gesamtkonzept für den Weg aus der Braun- und Steinkohle vorzeigen.

Aber die Kohlekommission, in der Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaftler und Klimaschützer an einem Tisch sitzen, dreht eine Extrarunde, weil die betroffenen Bundesländer konkretere Zusagen wollen. „Dann brauchen wir halt etwas länger“, sagte Schulze. Allein dass es die Kommission gebe, sei das „richtige Signal“.

Schulze vertritt Deutschland beim Klimagipfel in Kattowitz. Für die Sozialdemokratin, die seit März Bundesumweltministerin ist, ist es das Debüt in der internationalen Arena. Vor ihrem Amtsantritt in Berlin war Schulze in der Landespolitik von Nordrhein-Westfalen aktiv, wo der Strukturwandel im einst vom Steinkohleabbau dominierten Ruhrgebiet noch immer eine wichtige Rolle spielt. Klimaaktivisten halten Schulze denn auch vor, mehr über den Schutz von Arbeitsplätzen zu sprechen als über die Notwendigkeit einer schnellen Reduktion des CO2Ausstoßes.