Weitere Themen im Gemeinderat
Die CDU-Fraktion hat beim Punkt „Anfragen“das Thema weitere Umgestaltung der Spaichinger Hauptstraße, die 2019 ansteht, und daraus resultierende Erschwernisse für den Einzelhandel angesprochen. Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher bot an, dass sich die Geschäfte während der Bauarbeiten „dauerhaft auf dem Marktplatz präsentieren können“. Die Hauptstraße werde nicht komplett, sondern einseitig gesperrt. Eine Spur bleibe befahrbar.
Alexander Efinger (Bündnis 90/ Die Grünen) fragte nach dem Gebäude Hauptstraße 74, dem ehemaligen „Chez nous“, das zur Anschlussunterbringung von Flücht- lingen genutzt wird. „Die Heizung dort fällt tagelang aus und es kümmert sich niemand drum“, sagte Efinger. Wenn die Heizung während der Woche ausfalle, werde dort sofort ein Fachbetrieb hingeschickt, entgegnete Bürgermeister Schuhmacher. Harald Niemann (Pro Spaichingen) stellte die Frage nach den Mietverhältnissen für die dortigen Bewohner. Schuhmacher erläuterte die kommunale Zuständigkeit bei der Anschlussunterbringung. Es sei ein „öffentlich-rechtliches Benutzungsverhältnis“, die Kommunen seien dafür verantwortlich, Wohnraum zur Verfügung zu stellen.
Der Gemeinderat hat in nicht- öffentlicher Sitzung beschlossen, dass die Stadt das Ladenlokal am Marktplatz kauft, das frühere Büro Hettinga, wo jetzt ein Shisha-Lokal drin ist. „Wir wollen Herr des Verfahrens sein, was da in die Wege kommt“, so Schuhmacher.
Der Neujahrsempfang der Stadt Spaichingen ist am 13. Januar um 11 Uhr in der Stadthalle. Die nächste Sitzung des Gemeinderats ist laut Bürgermeister am 21. Januar. Normalerweise sei dies die „Bergsitzung“. Da jedoch die Gaststätte am Dreifaltigkeitsberg an diesem Tag nicht frei sei und erstmalig Beratungen nach dem neuen Haushaltsrecht anstünden, finde sie im Ratssaal statt. (hoc)