Bauer verteidigt sich in Zulagenaffäre

STUTTGART (lsw) - Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) hat Vorwürfe im Rahmen der sogenannten Zulagenaffäre an der Beamtenhochschule Ludwigsburg scharf zurückgewiesen. Es habe in den vergangenen Jahren harsche Vorwürfe nicht nur gegen ihr Regierungshandeln gegeben, sondern auch gegen ihre Person, sagte sie am Montag vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags zur Aufklärung der Affäre. „Und nicht nur einmal sind dabei nach meinem Empfinden sowohl der Ton als auch die Begriffswahl aus dem Ruder gelaufen.“

Im Parlament habe man sie gar eine Straftäterin genannt. „Mit Verlaub, das geht schlicht und ergreifend zu weit. Diese Vorwürfe sind durch nichts belegt und sie sind haltlos“, sagte Bauer. „Diese Vorwürfe haben mich nicht kalt gelassen.“Sie habe weder gelogen noch betrogen noch eine Straftat begangen. Wenn solche substanzlosen Vorwürfe im Raum stehen blieben, schade das der politischen Kultur.

Die Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen war wegen umstrittener Professoren-Zulagen in die Schlagzeilen geraten. Im Fokus steht seitdem auch das Krisenmanagement von Bauer. Kritiker halten ihr vor, die Hochschule und deren Rektorin Claudia Stöckle zu lange mit ihren Problemen alleine gelassen zu haben.

An der Hochschule in Ludwigsburg wird der Nachwuchs für den öffentlichen Dienst des Landes ausgebildet. Der Landtag hatte im Februar 2017 die Einsetzung des Untersuchungsausschusses zu den dortigen Vorgängen beschlossen. Die Oppositionsfraktionen SPD und FDP hatten im September sogar Bauers Rücktritt gefordert.