Der neue Rat soll über Kreuzplatz entscheiden
Trotz Vertagungsantrag nimmt Bürgermeister Schuhmacher ausführlich Stellung – Ehrung für verdiente Räte
SPAICHINGEN - Jetzt wird sich doch der neu gewählte Gemeinderat mit der Gestaltung des Kreuzplatzes beschäftigen und darüber beschließen: Mit klarer Mehrheit hat der Gemeinderat einer Vertagung auf Antrag von Isabella Kustermann und den Grünen zugestimmt.
Trotz der vorher eingereichten und zu Beginn der Sitzung bekräftigten Vertagungsanträge rief Bürgermeister Schuhmacher den Punkt auf, um nach seiner langen Stellungnahme die Vertagung abstimmen zu lassen, ohne eine Diskussion zuzulassen.
Vor allem das Schreiben von Geschäftsleuten und Anwohnern, in dem viele Fragen aufgeworfen wurden, habe sie dazu veranlasst, den Vertagungsantrag zu stellen, so Kustermann. Sie verstehe sich auch als Vertreterin des Einzelhandels und der Geschäfte. Die Grünen hatten ihren Vertagungsantrag vor allem damit begründet, dass wichtige Themen nicht von einem geschäftsführenden Gemeinderat getroffen werden sollen, wenn sie auch noch vom gewählten neuen Gemeinderat beschieden werden können. Die konstituierende Sitzung ist am kommenden Montag.
Er habe das Thema auf die Tagesordnung gesetzt, weil der Gemeinderat seit 2014 mit dem Thema befasst gewesen sei. Tatsächlich hatte es 2013, also unter dem Vorgängerrat, die Diskussionen zum Thema gegeben, damals schon mit den kritischen Anmerkungen der Anwohner.
Inzwischen habe der Technische Ausschuss die wiederbelebten Pläne beschlossen und der Gemeinderat diese beraten – in nicht öffentlicher Sitzung. Außerdem habe es drei Anwohnergespräche gegeben, so Schuhmacher. „Im Wesentlichen“sei es lediglich „eine Familie“, die gegen die Pläne sei, die anderen seien einverstanden gewesen.
Dass durch die geplante Nivellierung des Platzes eine Stützmauer entstehe, sei falsch, es handle sich nur um eine Kante von bis zu 20 Zentimetern Höhe, der Zugang zum Marktplatz sei wie bisher geplant. Schuhmacher ging auf verschiedene Punkte des Schreibens der Anwohner ein.
Tatsächlich hatten insgesamt sieben unterschiedliche Parteien unterschrieben. Sie hatten (wie berichtet) auch kritisiert, dass Lieferzeiten beschränkt werden sollten und der Verkehr durch eine Einbahnstraßenregelung über eine neue Zufahrt an der Apotheke vorbei geführt werden solle. Schuhmacher sagte, er habe massive Beschwerden seitens von Anwohnern bekommen, dass deren Zufahrten ständig von Lieferwagen blockiert seien. Außerdem sei eine Einfahrt bis zum Kreuz in beiden Richtungen bei der jetzt bestehenden Einfahrt vorgesehen, sodass die Bäckerei und das Hotel beliefert werden könnten. Diskussion unter Anwohnern Insgesamt sei die neue Verkehrsführung als Verkehrsberuhigung gedacht und dem Wunsch des Gemeinderats nach mehr Grün sei mit Pflanztrögen und sechs weiteren Bäumen Genüge getan.
Noch vor der Abstimmung warnte Schuhmacher vor der Vertagung, denn die neue Primverdolung und der Kreuzplatz sollten in einem Zug gebaut werden, ansonsten würde sich die Baustelle hinziehen. Dies beeinflusste das Abstimmungsergebnis aber nicht.
Nach der öffentlichen Sitzung gab es noch eine Diskussion unter den Zuhörern vor dem Rathaus. Hierbei sagte einer der Parteien, die den Brief unterschrieben hatten, dass anfangs in den Gesprächen durchaus von einer Stützmauer die Rede gewesen sei. Den jetzt erstmals öffentlich gezeigten Plan in der zweiten Variante „habe ich nie gesehen“, so ein Geschäftsmann. Ehrung für langjährige Gemeinderäte Zu Beginn der letzten Sitzung des alten Gemeinderats überreichte Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher drei Räten eine Ehrung des Gemeindetags: Heinrich Staudenmayer und Volker Radzuweit für 25 Jahre Gemeinderatstätigkeit sowie Isabella Kustermann für 20 Jahre Gemeinderatstätigkeit. Staudenmayer und Kustermann werden auch dem neuen Rat angehören.