Spahn will Maskenpflicht beenden

Baden-Württemberg überarbeitet Verordnung – Söder warnt vor schnellen Lockerungen

BERLIN/STUTTGART/MÜNCHEN (dpa/ AFP) - Angesichts der weiter sinkenden Corona-Inzidenzzahlen nimmt die Debatte um eine Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Raum Fahrt auf. Nun reagiert Baden-Württembergs Landesregierung. Das Land möchte die Maskenpflicht bald vereinfachen, sofort ausgesetzt werde die Pflicht aber nicht. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte am Montag vor vorschnellen Lockerungen. Dies hätte sich bereits häufig als Fehler herausgestellt. „Nicht immer gleich alles außer Acht lassen, wenn der Himmel aufklart.“

Die Maske sei neben der Impfung eines der wenigen wirksamen Instrumente im Kampf gegen Corona. „Ich finde es schade, wenn vonseiten des Bundes, ohne jede Zuständigkeit in der Frage und ohne jede Kompetenz, den Ländern da an der Stelle ein Vorschlag gemacht wird“, so Söder. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte zuvor die Länder aufgefordert, die Maskenpflicht zu überprüfen. Ähnlich äußerte sich am Montag Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Er hält die derzeitige Corona-Infektionslage für den richtigen

Moment, um ein Ende der Maskenpflicht einzuleiten. Diese könne in einem ersten Schritt „draußen grundsätzlich entfallen“. In Regionen „mit sehr niedriger Inzidenz und einer hohen Impfquote“könne sie dann „nach und nach“auch drinnen beendet werden. FDP und AfD hatten zuvor die komplette Aufhebung der Maskenpflicht gefordert.

In Baden-Württemberg soll es bei der nächsten Überarbeitung der Corona-Verordnung eine neue Systematisierung geben, mit der etwa bei der Maskenpflicht zwischen Innenräumen und Außenbereichen unterschieden wird, wie ein Sprecher der Landesregierung sagte. Auch werde man die Maskenpflicht im ÖPNV und in Schulen beraten. Details müsse die Koalition noch verhandeln. Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) sagte, sie befürworte Lockerungen, „da die Kinder und Jugendlichen in der Pandemie sich zurückgenommen haben, um die Älteren zu schützen. Auch aufgrund der regelmäßigen Reihentestungen an Schulen sollten wir den Kindern und Jugendlichen, wenn das möglich ist, wieder etwas Belastung abnehmen“, sagte sie.