Einsatz mit Hindernissen

Die Bundeswehrmission in Mali wird hinterfragt

BERLIN - Der Einsatz der gegenwärtig mehr als 1000 Bundeswehrsoldaten im westafrikanischen Staat Mali wird zunehmend infrage gestellt. Der Grund: die wiederkehrende Blockade von Überflugrechten durch die malische Putschisten-Regierung. So konnten erst nach langem Hickhack in der Nacht zum Freitag 89 deutsche Soldaten nach Hause zurückkehren und durch neue Kräfte ersetzt werden – allerdings mit einem gecharterten Zivilflugzeug. Es gibt Forderungen, die Mali-Mission zu überdenken. Ein Überblick:

Warum legt die malische Regierung Steine in den Weg?

Die malische Regierung ist durch einen Putsch an die Macht gekommen, und sie hat eigene Pläne für das Land, zu denen die Präsenz internationaler Truppen nicht zwingend gehört. Auf dem Flughafen im nordmalischen Gao wurden jüngst russische Militärs entdeckt. Deren Anwesenheit sowie der gemeinsame Kampf russischer Söldner der Gruppe Wagner und malischer Soldaten gegen Islamisten wird unter anderem wegen Gräueltaten an Zivilisten von den westlichen Staaten kritisiert. Die neueste Sichtung von Russen verändere das „Missionsumfeld“, heißt es aus dem Auswärtigen Amt. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion Jürgen Hardt (CDU) mutmaßte sogar, „dass Putin die Machthaber in Bamako schlicht gekauft hat“. Nicht zuletzt wegen des intensiven Kontakts zu Russland wurde die EU-Ausbildungsmission für das malische Militär, EUTM Mali, weitgehend eingestellt.

Wie sieht das malische Volk das internationale Engagement?

Der internationale Einsatz ist vor allem wegen des Vorgehens der französischen Truppen unpopulär, die 2013 eine islamistische Erhebung beendeten und seitdem gegen Dschihadisten kämpften. Diese Mission wurde inzwischen beendet. Im Volk anerkannter war der UN-Einsatz Minusma, der sich auf den Norden konzentriert und neben einer Überwachung des Friedensabkommens humanitäre Hilfe absichert.

Kann die Bundeswehr abziehen? Der Bundestag hat das MinusmaMandat der Bundeswehr erst im Mai von 1100 auf bis zu 1400 deutsche Soldaten erweitert. Als zweitgrößter internationaler Geber humanitärer Hilfe könne sich Deutschland nicht aus der Verantwortung stehlen, erklärte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die Mali im April besucht hatte: „Dass wir Menschen in Not helfen, ist Teil unseres Selbstverständnisses als Staat.“Nicht zuletzt gehe es auch darum, humanitäre Helfer zu schützen.

Wie soll es weitergehen?

Das Mandat der Bundeswehr läuft bis Ende Mai 2023. Viel wird davon abhängen, ob die abgezogenen Militärkräfte Frankreichs ersetzt werden können, um die Minusma-Mission zu schützen. Ob die Bundeswehr noch lange bleibt, lässt SPD-Vizefraktionschefin Gabriela Heinrich offen: „Wie UN-Generalsekretär António Guterres vor Kurzem angeregt hat, sollten wir über eine Nachfolgemission für Minusma nachdenken.“Die solle insbesondere von der Afrikanischen Union getragen werden.