EU will Gewinne von Energiefirmen abschöpfen

BRÜSSEL (dpa) - Verbraucher sollen nach dem Willen der EU-Kommission mit Einnahmen aus übermäßigen Gewinnen von Energiefirmen entlastet werden. Unternehmen, die CO2-arm Energie produzierten, machten derzeit Zufallsgewinne, die nicht ansatzweise ihre Produktionskosten widerspiegelten, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. „Wir wollen diese unerwarteten Gewinne umleiten, um besonders betroffene Haushalte und Betriebe bei der Anpassung zu unterstützen.“Das Gleiche gelte für „Zufallsgewinne“von Unternehmen, die ihr Geschäft mit fossilen Brennstoffen machen, sagte von der Leyen.

Ein Teil dieser „Zufallsgewinne“soll abgeschöpft und für die Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher genutzt werden. Laut einem ersten Entwurf für ein Gesetz, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, könnte die Einnahmengrenze bei 200 Euro pro Megawattstunde gesetzt werden. Das wäre etwa die Hälfte des gegenwärtigen Strompreises auf dem deutschen Großhandelsmarkt, der am Mittwoch etwa 460 Euro betrug. Aber auch Öl- und Gasunternehmen hätten große Profite gemacht, sagte von der Leyen.

Als weitere Maßnahme gegen die hohen Strompreise schlug von der Leyen vor, den Stromverbrauch während Zeiten hoher Nachfrage zu reduzieren. In den Zeiten sei Strom besonders teuer, da während der Nachfragespitzen das teure Gas zur Produktion auf dem Markt genutzt werde. Gleichzeitig müsse man die Energieversorgungsunternehmen unterstützen, die derzeit mit der enormen Volatilität der Märkte zu kämpfen hätten, sagte von der Leyen.