In Deutschland fehlt es an Tempo

Vom neuen DeutschlandTempo ist in vielen Bereichen noch nichts zu spüren. Das muss sich ändern, wenn die vielen Herausforderungen der Zukunft bewältigt werden sollen. Ein Beispiel dafür ist die Verkehrswende. Es hakt an den wesentlichen Stellen. Der schnelle Umstieg auf E-Mobilität kommt nicht voran, weil die Voraussetzungen dafür noch nicht geschaffen worden sind. Es fehlt an Ladepunkten und preisgünstigen Fahrzeugen. Und ohne staatliche Prämie bleiben die Autos unattraktiv für potenzielle Käufer.

Schlimmer noch: Mit kräftigen Rabatten drücken die Hersteller jetzt die eigentlich unerwünschten Verbrenner wieder in den Markt. Aus Sicht der Industrie ist diese Strategie verständlich. Fahrzeuge mit herkömmlichen Antrieben werfen deutlich mehr ab als Elektroautos. Und auch die Kunden haben mit dem Preis und den Schwächen der E-Autos gute Argumente für den Verbrenner. Nur mit der Antriebswende auf den Straßen wird es so nichts.

Zur Verkehrswende gehört auch ein wettbewerbsfähiges alternatives Angebot zum Individualverkehr. Eigentlich sind sich alle einig, dass die Sanierung der Bahn kräftig vorangetrieben werden muss. Zum Teil geschieht dies auch. Doch kaum wird das Geld knapp, steht auch die längerfristige Finanzierung der Schieneninfrastruktur infrage oder ist nicht gesichert. Schon stehen von den vielen Sanierungsvorhaben der Bahn einige vor einer zeitlichen Verschiebung. Anders gesagt: Auch hier wird die Wende länger dauern als gut ist. Vom öffentlichen Verkehrsangebot auf dem Land ganz zu schweigen.

Zu gering ist der Fortschritt auch beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Die Industrie klagt weiterhin über zu lange Genehmigungsverfahren und zu viele zeitraubende Einwände gegen einzelne Vorhaben. Im Ergebnis bleibt der Ausbau der Windenergie an Land auch hinter den anspruchsvollen Zielen zurück. Mitunter blockiert sich die Koalition in Berlin auch selbst, etwa beim Gesetzespaket zum Solarstrom. Noch

immer warten viele Privatleute auf erleichternde Regeln für Balkonkraftwerke. Das ist zwar nicht entscheidend für die Energiewende, aber ein Zeichen für das fehlende Deutschland-Tempo.