Am kommenden Sonntag steht das Ergebnis des Mitgliederentscheids fest
Dauer Seit 20. Februar können die SPD Mitglieder über den Koalitions vertrag mit CDU und CSU abstimmen. Der Mitgliederentscheid läuft bis die sen Freitag, 2. März, 24 Uhr. Alle Briefe, die später im Postfach des Vorstands eingehen, werden nicht berücksichtigt.
Thema Die Frage an die SPD Mit glieder lautet: „Soll die Sozialdemo kratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich Demokrati schen Union (CDU) und der Christlich Sozialen Union (CSU) ausgehandel ten Koalitionsvertrag vom Februar 2018 abschließen? – Ja oder Nein.“
Teilnehmer Abstimmen dürfen 463 723 SPD Mitglieder. Stichtag für neue Mitglieder war ein Parteieintritt bis zum 6. Februar.
Kosten Die SPD geht davon aus, dass der Mitgliederentscheid rund 1,5 Millionen Euro kostet.
Quorum Über 20 Prozent der Stim men wurden nach Angaben der SPD bereits abgegeben. Damit ist die Ab stimmung bereits gültig.
Auszählung Diese findet in der SPD Zentrale, dem Willy Brandt Haus in Berlin, statt. Die 120 Freiwilligen müs sen ihre Handys abgeben. Für die Brieföffnung kommen „Hochleistungs schlitzmaschinen“zum Einsatz, die pro Stunde rund 20 000 Briefe öffnen.
Ergebnis Es wird am Sonntag, 4. März, frühestens um 14 Uhr verkün det – und zwar vom Chef der Mandats prüfungs und Zählkommission, Schatzmeister Dietmar Nietan.
Folgen Sollte der Mitgliederent scheid negativ ausgehen, ist nach den Worten der designierten SPD Che fin Andrea Nahles offen, wie es wei tergeht. „Wir haben keinen Plan B in der Schublade.“(dpa)