Was macht eigentlich ein Bezirksrat?
Am 14. Oktober stehen zehn Kandidaten aus unserem Stimmkreis zur Wahl. Was ihre möglichen Aufgaben sind
Landkreis In weniger als vier Wochen haben wir die Wahl: Wen wollen wir in den Landtag oder Bezirkstag wählen? Die Lauinger Bürger dürfen am Sonntag, 14. Oktober, sogar noch eine dritte Wahl für sich entscheiden: Wer wird in der Donaustadt neuer Bürgermeister? Von Tag zu Tag werden die Plakate der Parteien und Kandidaten an den Straßenrändern mehr, bei so gut wie jedem Wochenmarkt werben politische Vertreter für sich oder ihre Partei. Für was ein Bürgermeister in seiner Gemeinde verantwortlich ist, das wissen wir. Auch haben wir eine grobe Vorstellung davon, was ein Landtagsabgeordneter zu tun hat. Aber was genau sind die Aufgaben eines Bezirksrates? Was kann ein Vertreter aus dem Landkreis für den Landkreis bewirken? Und was ist überhaupt beim Bezirk Schwaben alles angesiedelt? Die dortige Pressesprecherin Birgit Böllinger weiß es.
Wie setzt sich der Bezirkstag zusammen? Böllinger: Für den Bezirkstag gelten im Prinzip die gleichen Wahlgrundsätze wie für den Landtag. Auch hier wird in Wahlkreisen und Stimmkreisen gewählt, die mit denen der Landtagswahl identisch sind. Jeder Bezirksbürger hat auch zwei Stimmen. Erst- und Zweitstimmen werden zur Ermittlung der Sitzverteilung auf die Parteien zusammengezählt. Die Sitze werden nach dem auch bei Gemeinde- und Landkreiswahlen angewendeten Berechnungsverfahren nach Sainte-Laguë/ Schepers zugeteilt. Im Gegensatz zur Landtagswahl gibt es keine Sperrklausel.
Das heißt konkret? Böllinger: Das heißt: In Schwaben haben wir 13 Stimmkreise, das ergibt 26 Bezirksräte (Erst- und Zweitstimme) zuzüglich eventueller Überhang-/Ausgleichsmandate. Deshalb hat der Bezirkstag 2013 bis 2018 27 statt 26 Bezirksräte.
Wer wird wie gewählt? Böllinger: Gewählt werden die Bezirksräte oder -rätinnen direkt von den Bürgern, in seiner konstituierenden Sitzung wählt der Bezirkstag dann den Bezirkstagspräsidenten.
Wie viel Mitarbeiter hat der Bezirk Schwaben? Und wie verteilen sich diese Mitarbeiter? Böllinger: Beim Bezirk und seinen Einrichtungen (Museen, Kloster Irsee, Fischereihof usw.) arbeiten circa 570 Menschen, beim Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Schwaben sind es 4500. Wo und wie wirkt der Bezirk im Landkreis Dillingen? Böllinger: Dauerpräsent durch unsere langfristig angemieteten Ausstellungsräume in Höchstädt. Dort ist zudem die Koordinatorin des Gemeindepsychiatrischen Verbundes für den Landkreis Dillingen mit ihrem Büro ansässig – auch sie ist Mitarbeiterin des Bezirks. Außerdem bieten wir im Sozialbereich in allen Landkreisen monatliche Außensprechstunden an, unter anderem in Dillingen und Wertingen, um bürgernah greifbar zu sein.
Was sind die Aufgaben eines Bezirksrates, wenn er dann vom Bürger gewählt worden ist? Böllinger: Die Aufgaben der Bezirksräte sind mit denen eines Gemeindeoder Kreisrats vergleichbar: Teilnahme an den Ausschüssen, Beratung der Sachthemen, Beschlüsse. Zudem sind sie natürlich die politischen Ansprechpartner vor Ort für die Bürger ihres Wahlbezirkes. Die Anzahl der Stimmen, die auf die Parteien der Kandidaten fällt, ist daher auch letzten Endes dafür entscheidend, ob jemand in den Bezirkstag gewählt wird – und nicht der Stimmkreis.