Fördermittel für neue Kitas gehen aus

Soziales Kommunen fürchten, allein auf den Kosten sitzen zu bleiben

Augsburg Weil so viele Gemeinden Zuschüsse für den Neubau von Kindergärten beantragt haben, ist der dafür vorgesehene Fördertopf der Regierung von Schwaben nahezu ausgeschöpft. Einige Kommunen in der Region fürchten nun, leer auszugehen und auf den Kosten sitzen zu bleiben. Ein Regierungssprecher bemühte sich auf Nachfrage unserer Redaktion, die Lage zu beruhigen. Er geht davon aus, dass die aufgebrauchten Fördermittel wieder auf- gestockt werden. Doch die Verunsicherung bleibt. Etwa in den Gemeinden Türkheim und Wiedergeltingen im Kreis Unterallgäu, wo lange geplante Bauprojekte plötzlich auf wackeligen finanziellen Beinen stehen. Aus dem bayerischen Sozialministerium heißt es, der Freistaat habe die Kommunen bereits mit 922 Millionen Euro unterstützt und werde sie auch jetzt nicht im Stich lassen. Von den geplanten 42 000 Betreuungsplätzen für Kinder bis zur Einschulung seien bereits 30 000 bewilligt worden, für die noch ausstehenden Plätze müssten die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, teilte ein Sprecher des Ministeriums mit. Kurzfristig könne es zu einem Genehmigungsstau kommen.

Im Kommentar schreibt Michael Böhm über die Verwirrung um die Zuschüsse. Mehr dazu auf Bayern. In der Politik geht es um Milliarden, die nicht abgerufen werden.