Brexit und kein Ende

Europa Nun wollen Unterhaus-Abgeordnete selbst eine Lösung finden

London Zwei Mal ist Premierministerin Theresa May bereits mit ihrem Vertrag über den EU-Austritt im britischen Unterhaus gescheitert. Eine dritte Niederlage wäre schwer zu verkraften – deshalb will sie das Parlament vorerst nicht erneut über den Vertrag abstimmen lassen. Jetzt aber wollen die Abgeordneten im Unterhaus auf eigene Faust eine Alternative finden. Ein entsprechender Antrag wurde am späten Montagabend mit einer Mehrheit von 329 zu 302 Stimmen im Unterhaus angenommen.

Als Optionen werden eine engere Anbindung an die EU oder auch ein zweites Referendum gehandelt. Aber auch eine direkte Abkehr vom Brexit durch Zurückziehen der Austrittserklärung ist im Gespräch. Ein Votum für eine dieser Varianten wäre rechtlich zwar nicht bindend, würde aber einen Hinweis darauf geben, wofür es eine Mehrheit im Parlament geben könnte.

Ursprünglich wollte Großbritannien die Europäische Union am 29. März verlassen. Die EU bot Großbritannien in der vergangenen Woche eine Verschiebung des Brexits bis zum 22. Mai an. Bedingung dafür ist allerdings, dass das Unterhaus in dieser Woche dem Austrittsvertrag zustimmt. Andernfalls gilt die Verlängerung nur bis 12. April. Die EU treibt unterdessen die Vorbereitungen auf einen chaotischen Brexit weiter voran.