Minister: Trump ist ein Rassist
SPD-Politiker greift den US-Präsidenten an
Berlin/Washington Der EuropaStaatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat US-Präsident Donald Trump als „Rassisten“bezeichnet. Bei der SPD-Regionalkonferenz im nordrhein-westfälischen Troisdorf antwortete Roth am Sonntag auf die Frage des Moderators „Was machen wir mit Donald Trump?“, Teamgeist sei am Ende besser als Abschottung, neue Mauern zu bauen und über die anderen nur schlecht und abfällig zu reden. Das sei weder in der SPD gut, noch auf der internationalen Ebene. „Wir haben nur eine Chance gegen den Donald Trump, wenn alle Europäerinnen und Europäer ihre Egoismen überwinden und sagen, wir halten gegen diesen Rassisten zusammen und wir bieten ihm die Stirn.“Roth bewirbt sich gemeinsam mit der NRW-Landtagsabgeordneten Christina Kampmann um den SPDVorsitz.
Nach einer turbulenten Woche in der Affäre um möglichen Machtmissbrauch des US-Präsidenten ist Donald Trump wieder in den Angriffsmodus übergegangen. Die Ukraine-Affäre und der Vorstoß der Demokraten, ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn anzustrengen, seien der „größte Betrug in der Geschichte der amerikanischen Politik“, sagte Trump in einer auf Twitter veröffentlichten Video-Botschaft. „Es ist alles sehr einfach: Sie versuchen, mich zu stoppen, weil ich für euch kämpfe. Und ich werde das niemals zulassen.“
Die Demokraten im Repräsentantenhaus bereiten ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump vor. Die dafür nötigen Untersuchungen nehmen Form an: Die Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses sowie des Geheimdienstund des Kontrollausschusses luden insgesamt fünf Diplomaten des Außenministeriums vor – einige schon für kommende Woche. Darunter ist auch der bisherige Sondergesandte für die Ukraine, Kurt Volker. Dieser ist nach übereinstimmenden Medienberichten im Zuge der Affäre zurückgetreten.
Trump wird vorgeworfen, die Macht seines Amtes genutzt zu haben, um zu erreichen, dass sich ein anderes Land zu seinen Gunsten in die US-Wahl 2020 einmischt. Im Zentrum der Vorwürfe steht ein Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj.