Wahlen in Zeiten von Corona

Vorgabe Erst Händewaschen, dann die Kreuzchen machen – was Wähler am Sonntag beachten sollen

Auch auf die Kommunalwahl am Sonntag wirkt sich das Corona-Virus auch aus. Wie die Kommunen damit umgehen.

Landkreis Eigentlich stehen im Mittelpunkt einer Wahl die Kandidaten. Wer wird oder bleibt Bürgermeister, wie ist der neue Stadt- und Gemeinderat besetzt… Doch in diesem Jahr gibt es einen weiteren Aspekt: Das Coronavirus breitet sich immer weiter aus. Auch in Deutschland, auch in Nordschwaben. Um die Verbreitung einzudämmen, werden immer mehr Veranstaltungen landesweit abgesagt. Und auch für die Kommunalwahl am Sonntag ändert sich einiges.

So hat das Landratsamt alle Kommunen darauf hingewiesen, Seife in den Wahllokalen zur Verfügung zu stellen. Die Wähler sollen sich erst die Hände waschen und dann ihre Kreuzchen machen.

Das Bayerische Innenministerium hat laut Landratsamt die allgemeinen Hinweise an die Gemeinden zum Schutz vor Infektionskrankheiten herausgegeben. Dazu zählen unter anderem die üblichen Hygieneempfehlungen zum Schutz vor Infektionskrankheiten wie eben die Handhygiene, aber auch Abstand halten oder Husten- und Schnupfenhygiene, die auch vor einer Infektion mit

Coronavirus schützen. Dazu sollten in den Wahllokalen gut sichtbar Aushänge mit den Verhaltensmaßregeln zum Schutz von Infektionskrankheiten nach den Hinweisen des Robert-Koch-Instituts oder der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung angebracht werden. Das Ministerium hat auch darauf hingewiesen, dass Wähler eigene Schreibstifte bei der Stimmabgabe im Wahllokal verwenden können – außer Bleistifte und Filzstifte.

In Buttenwiesen wird es in allen sieben Wahllokalen der Gemeinde die Aushänge zu den Hygienemaßnahmen geben. Wie Buttenwiesens Wahlleiter Rainer Schechinger mitteilt, wird es überall möglich sein, die Hände mit Flüssigseife direkt vor der Stimmabgabe gründlich zu waschen und mit Einmalhandtüchern abzutrocknen. „Desinfektionsmittel haben wir auf die Schnelle leider keine mehr bekommen“, erklärt er gegenüber unserer Zeitung. Er rät daher, sich selbst eines mitzubringen, soweit dieses zuhause vorhanden ist und sich die Hände damit einzureiben. Einmal-Kugelschreiber werde es nämlich – auch in Zeiten von Corona – nicht geben.

Im Aschberg zeichnet sich eine besondere Wahl ab: Dort haben mehr Menschen per Briefwahl gewählt als bei der vorangegangenen Kommunalwahl insgesamt. „Das ist extrem“, sagt Reiner Brenner, Leiter der Geschäftsstelle der VG Holzheim. Er vermutet, dass dabei die neuen Bürgermeisterkandidaten, die allgemeine Tendenz zur Briefwahl und vielleicht auch der große Kreistagsstimmzettel in diesem Jahr eine große Rolle spielen. Doch daneben stellen auch die Hygienemaßnahmen die Kommunen vor Herausforderungen – nur nicht am Aschberg. „Wir hatten großes Glück und sind mit Desinfektionsmittel gut ausgerüstet. Zufällig hatte da noch jemand etwas daheim“, erzählt Brenner. Das reiche jetzt für alle Wahllokale. Auch Seife ist genügend da. Und kein Wahlhelfer sei aus Angst vor einer CoronaInfektion abgesprungen. „Wir hatten keine Probleme, welche zu finden, und alle machen mit.“

Rund 250 Wahlhelfer sind allein in der VG Höchstädt zur Kommunalwahl im Einsatz. „Wir schauen mal, ob wir Desinfektionsmittel für die Wahllokale bekommen und stellen es dann hin. Das ist aber keine Pflicht, sondern eine Idee von uns“, erklärt Armin Oelkuch. Seife sei kein Problem. Alle Wahllokale der VG sind Rathäuser. Einzig Schilder mit Hydem gienehinweisen und der Bitte an die Wähler, erst ihre Hände zu waschen, müssen noch aufgehängt werden.

Flüssigseifenspender und Flächendesinfektionsmittel in Sprühflaschen wird für die Wähler in Dillingen in ausreichender Menge bereitstehen. Wie Pressesprecher Jan Koenen weiter mitteilt, können Wahlhelfer Einweghandschuhe nutzen. „Wahllokale in sensiblen Bereichen wie Kindergärten und Schulen erhalten noch in der Nacht von Sonntag auf Montag eine zusätzliche Intensivreinigung durch eine Reinigungsfirma. Alle weiteren als Wahllokal genutzten Räumlichkeiten werden am Montag gereinigt.“Die öffentliche Bekanntgabe der Wahlergebnisse im Rathaus fällt aus. Absagen von Wahlhelfern aus Angst vor Corona gab es bislang nicht.

Sandra Schuster, Wahlsachbearbeiterin der VG Syrgenstein, weist vor diesem Hintergrund darauf hin, dass Wähler, falls sie einen eigenen Stift mitbringen möchten, einen blauen Kugelschreiber verwenden sollten. Aufgrund der besonderen Situation seien in der VG Syrgenstein noch keine Helfer abgesprungen. „Ich hoffe, das bleibt so“, sagt Schuster. Denn für die Wahl wird jede helfende Hand gebraucht – erst recht im Bereich Briefwahl, die auch im Bachtal stärker als sonst in Anspruch genommen wird. Beispiel Bachhagel: Dort haben bis Donnerstagmorgen bereits 40 Prozent der Wahlberechtigten auf diese Weise ihre Stimme abgegeben. Ansonsten seien es insgesamt nur 30 Prozent, sagt Schuster.

Auch in Bissingen haben sich wesentlich mehr Menschen für die Briefwahl entschieden als bisher, weiß Arne Spahr, Geschäftsstellenleiter. In der Marktgemeinde gibt es genügend Desinfektionsmittel und viele, auch junge freiwillige Wahlhelfer. Das Problem ist ein anderes: „Von vier Urnenwahllokalen sind zwei in der Schule. Um sich dort die Hände waschen zu können, müssten die Wähler einmal diagonal durch das Gebäude zu den Toiletten.“Deswegen wird das Desinfektionsmittel so aufgestellt, dass keiner dran vorbeikommt. Außerdem will Spahr die Wahlhelfer bitten, auch die Tische, die Wahlkabinen und Stifte regelmäßig zu desinfizieren. Bevor am nächsten Tag der Unterricht in der Schule startet, werden die Räume ebenfalls desinfiziert. „Das wollen wir so, es sind die beiden größten Wahllokale in der Gemeinde, da werden mehrere 100 Menschen wählen“, erklärt Spahr.