Viele Ämter hinken hinterher
Online Eine Internetseite macht deutlich, wie weit die bayerischen Kommunalverwaltungen bei der Digitalisierung sind. Schwaben schneidet vergleichsweise schlecht ab.
München Nummer ziehen, warten, Antrag ausfüllen, warten – wer schon einmal bei einer Gemeindeverwaltung einen Antrag eingereicht hat, der kennt die Hürden der Bürokratie. Zukünftig soll vieles einfacher werden. 2017 haben sich Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten. Den Personalausweis oder das Kindergeld beantragen, das Auto anmelden – das soll alles online möglich sein. Die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach hat nun das „Dashboard Digitale Verwaltung“vorgestellt. Damit kann verglichen werden, wie gut Gemeinden und Landkreise digitalisiert sind. Die schwäbischen Kommunen schneiden im bayernweiten Vergleich dabei schlecht ab.
Gerlach betont, die Digitalisierung der Verwaltung sei eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Der Bund müsse liefern und den Kommunen die angekündigten Gelder für das Onlinezugangsgesetz zukommen lassen. Damit die Kommunen mit der Aufgabe nicht überfordert werden, bietet der Freistaat ihnen kostenlos vorgefertigte Lösungen für einige Online-Verfahren an. Auch anderweitig habe das Digitalministerium viele Maßnahmen ergriffen, erklärt Gerlach. Über das Förderprogramm „Digitales Rathaus“seien beispielsweise bereits zehn Millionen Euro Förderung an die Kommunen geflossen.
Beim Blick auf die Digitalisierung der Verwaltungen ergebe sich aber ein „sehr heterogenes Bild“, sagt Gerlach. Augsburg ist mit 164 online verfügbaren Verfahren die zweitbeste Kommune in ganz Bayern. Davor liegt nur noch Nürnberg mit 241 Online-Verfahren, auf Platz drei folgt München (152). Außer Augsburg schneidet Schwaben aber vergleichsweise schlecht ab. Der Markt Meitingen (76 Online-Verfahren), die Verwaltungsgemeinschaft Türkheim (65) und Nördlingen (60) liegen noch am besten. Die
Mehrheit der schwäbischen Gemeinden kommt nur auf 20 bis 50 online verfügbare Verfahren. Manche Kommunen schneiden auch besonders schlecht ab, darunter die Verwaltungsgemeinschaften Ries, Holzheim und Dirlewang, die jeweils nur sechs Online-Verfahren verfügbar gemacht haben.
Die Gründe, warum einige Kommunen schlecht dastehen, sind vielfältig. Markus Reichart ist Bezirksverbandsvorsitzender des Bayerischen Gemeindetags Schwaben. Er glaubt, dass die ländlich geprägte Struktur der Region zu dem Ergebnis beitrage, da es in Städten eine viel größere Nachfrage nach OnlineLeistungen gebe. „Auf dem Land zählt mehr der direkte Kontakt zu den Bürgern“, sagt er. Zudem setzten die Kommunen ihre Schwerpunkte darauf, was bei ihnen gerade wichtig sei. Die Online-Umstellung müsse man „mit Augenmaß angehen“, sagt Reichart.
Der Gemeinschaftsvorsitzende der VG Ries, Klaus Schmidt, erklärt das schlechte Abschneiden seiner Kommune auch damit, dass bereits verfügbare Online-Angebote nur sehr eingeschränkt von den Einwohnerinnen und Einwohnern wahrgenommen würden. Dazu sei der Aufwand für die kleineren Kommunen sehr hoch – „das bindet auch unwahrscheinlich Personal“, sagt Schmidt. Das Ziel, bis Ende des Jahres alle Verwaltungsleistungen online anbieten zu können, hält Schmidt für nicht realistisch. Die VG Ries konzentriere sich zunächst auf die wesentlichen Angebote.