Loblied auf Neuanfang
UN-Vollversammlung: US-Präsident Obama setzt im Konflikt mit Iran und mit Syrien auf Diplomatie
New York. US-Präsident Barack Obama setzt im Konflikt mit dem Iran und mit Syrien auf Diplomatie. Außenminister John Kerry sei von ihm als Unterhändler für die Atomgespräche mit der neuen Führung in Teheran ernannt worden, sagte Obama gestern zum Auftakt der rund einwöchigen UNVollversammlung in New York.
Zugleich rief der Präsident die internationale Gemeinschaft zur Entschlossenheit im Syrienkonflikt auf: Es gelte jetzt, im UN-Sicherheitsrat die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen durchzusetzen. Dazu sei „starke Resolution“notwendig – die auch mit Gewalt drohe. Der Appell ist vor allem an die UN-Vetomacht Russland gerichtet, die weiterhin den Einsatz von Gewalt gegen das Assad-Regime ablehnt. Zum Schwerpunkt Iran machte Obama deutlich, dass er auf ein Ende der über 30 Jahren währenden Eiszeit mit Teheran hoffe. Zum Nahost-Konflikt sagte Obama, die USA machten keinerlei Kompromisse, wenn es um die Sicherheit Israels und dessen Existenz als jüdischer Staat gehe. Allerdings hätten auch die Palästinenser ein Recht darauf, in Sicherheit und Würde in einem eigenen unabhängigen Staat zu leben. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte eine diplomatische Lösung im Syrien-Konflikt. Eine militärische Lösung sei eine Illusion. Scharfe Kritik für ihre Ausspähund Überwachungsprogramme erhielten die USA von
Am Rande der UN-Vollversammlung in New York wird es kein Treffen zwischen US-Präsident Barack Obama und dem neuen iranischen Staatschef Hassan Ruhani geben. Die iranische Seite habe einen entsprechenden Vorschlag der USA als „zu kompliziert“abgelehnt, teilte das Weiße Haus gestern mit. (dpa)