Obama spricht von „erstem Schr
Israel und Saudi-Arabien zeigen sich besorgt
Atom-Unterhändler ringen in Genf um Durchbruch
US-Präsident Barack Obama bemühte sich peinlichst darum, zu viel Enthusiasmus über den sich abzeichnenden Durchbruch bei den Atomgesprächen in Genf zu vermeiden. „Wir können die Sanktionsschraube jederzeit wieder anziehen“, managte er vor der entscheidenden Gesprächsrunde gestern in Genf in einem NBC-Fernseh-Interview die Erwartungen an ein Interimsabkommen mit Iran. Keineswegs handele es sich um einen Endpunkt, sondern den ersten Schritt auf dem Weg zu einer dauerhaften Lösung. Diese Botschaft hatte vor seiner Reise in die Schweizer Konferenzstadt US-Außenminister John Kerry auch den besorgten Freunden in Israel und Saudi-Arabien überbracht. Noch am Freitagmorgen versuchte er beruhigend auf den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu einzuwirken. Dieser wartete mit öffentlicher Kritik nicht ab. „Ich denke das ist ein monumentaler Fehler“, versuchte Bibi in einem Interview das Zwischenabkommen vor Zustandekommen zu unterminieren.
Die Sorge der Israelis besteht darin, dass Iran Erleichterungen bei den Sanktionen erhält ohne dafür sein Atomprogramm aufgeben zu müssen. „Sie bekommen alles und zahlen nichts dafür.“Israel behalte sich das Recht vor, seine Sicherheit zu verteidigen. Notfalls auch im Alleingang. „Wir fühlen uns an dieses Abkommen nicht gebunden.“Anfang der Woche hatte US-Außenminister Kerry in Riad eine ganz ähnliche Klage von den Saudis gehört. König Abdullah trug dem Chef-Diplomaten Obamas die Sorge vor, die USA könnten am Ende bereit sein, Iran mit seinem Atomprogramm davonkommen zu lassen. Kerry sah sich genötigt, öffentlich noch einmal zu versichern, was Präsident Obama seit Amtsantritt 2009 klargestellt hat. „Die Vereinigten Staaten werden Iran nicht erlauben, in den Besitz von Nuklearwaffen zu gelangen.“
Aus amerikanischen Delegationskreise in Genf hieß es, die Verhandlungen mit Iran seien „substanziell“und „ernsthaft“verlaufen. Am Freitag wollten der iranische Außenminister Dschawad Sarif und Kerry bei direkten Gesprächen letzte Hindernisse aus dem Weg räumen.
Während Iran zum jetzigen Zeitpunkt an der Anreicherung von Uran festhält, sind die Amerikaner nicht bereit, die Sanktionen zu lockern, die Iran jeden Monat bis zu fünf Milliarden Dollar an Öleinnahmen kosten und zu einer galoppierenden Inflation geführt haben. Stattdessen geht es um eine einmalige Finanzspritze, die sich die Mullahs durch den begrenzten Zugriff auf im Ausland festgefrorene iranische Guthaben selber verabreichen könnten.
„ Vor allem Zeitgewinn“
Die entscheidende Frage bleibt, ob die iranische Unterhändler das Zwischen-Ergebnis in Teheran verkaufen können. Dort benötigen sie den