Mit James Bond und „Skyfall“nichts gemein
Britische Oberspione erstmals auf dem öffentlichen Prüfstand
Die im „Guardian“abgedruckte Veröffentlichung von gestohlenen Geheimdokumenten durch den einstigen CIA-Beamten Edward Snowden hat die nationale Sicherheit schwer geschädigt. Al-Kaida „schleckt die durchgesickerten Informationen auf“, und „unsere Gegner reiben sich vergnüglich die Hände“. Das macht unseren Job „in Zukunft viel härter“. Das sagen die Chefs der drei britischen Geheimdienste an ihrem historischen ersten gemeinsamen Auftreten vor der britischen Öffentlichkeit im Westminster-Palast.
Das Dreigestirn stand am Donnerstag eineinhalb Stunden lang dem parlamentarischen Sicherheits(ISC) unter Führung des einstigen Außenministers Malcolm Riefkind vor TV-Kameras Rede und Antwort. John Sawers ist Chef des eigentlichen Spionagedienstes im Ausland MI6. Andrew Parker leitet seit Jahresbeginn den internen Geheimdienst MI5. Die schwerste Aufgabe fiel Iain Lobban zu, dem Generaldirektor des Kommunikations-Hauptquartiers der Regierung GCHQ in Cheltenham, nachdem Snowden vieles über die geheimste der Geheimorganisationen ausgeplaudert hat.
Vor dreißig Jahren existierten die Agenturen vollkommen im Dunkeln. Bis 1994 gab es keine rechtlichen Beschränkungen und keine Form von Verantwortlichkeit außer der Anordnung des Ministers. Die Namen der Oberhäupter der Organisationen waren so gut wie unbekannt. Drei Gesetze in den Jahren 1994, 1998 und 2000 regeln seitdem das Abfangen von Daten aus dem Äther und die Aktionen der Spionage-Agenturen. Der rasante technologische Fortschritt erfordert inzwischen freilich ein neues Gesetz.
Die Snowden-Enthüllungen „haben unsere Operationen auf Risiko gesetzt“beklagte Sawers. Der Vorwurf von Folter wird von den Befragten einstimmig zurückgewiesen. „Wir dulden niemals Folter“, sagte Parker. Im Königreich würde niemand ausgeliefert, wenn er körperliche Qualen erwarten muss. Im Zweifelsfall würde ministerielle Bestätigung gesucht, auch wenn das heißt, „dass der Außenminister mitten in der Nacht aus dem Bett geholt wird.“
Die Dienste würden sich nach Parker strikt an den Rahmen des Gesetzes halten. Die Annahme, dass die Tätigkeit der Dienste Freiheit und Demokratie kompromittierten, sei falsch. „Unsere Arbeit richtet sich direkt gegen die Bedrohung dieses Landes, unserer Demokratie, unsere Lebensweise.“
34 „ hausgemachte“Terror- Angriffe vereitelt
Mit James Bond und „Skyfall“haben die britischen Geheimdienste nichts gemein. Keiner der Befragten gab wichtige Geheimnisse preis, sie werden mit dem Komitee in geschlossenen Sitzungen behandelt. Nur eines enthüllte Parker: Seit dem Terrorangriff vom 7. Juli 2005 wurden von den Agenturen 34 „hausgemachte“Terror-Angriffe im Königreich vereitelt. Er weist jedoch entschieden die Anklage zurück, die Dienste hätten mehr tun können, um das schreckliche Attentat mit über 50 Toten abzuwenden. Und noch eins: Der Terrorangriff vom 9. November 2001 in Manhatten und Washington hat den Diensten erst die Augen über die „enorme Bedrohung unseres Landes durch den Terror“geöffnet.
Freiheit und Würde der Bewohner würden immer geachtet. GCHQ-Chef Lobban bestand darauf, dass seine Organisation in keinem Fall die Konversationen und Emails von unschuldigen Bürgern mithören bzw. mitlesen würde. „Secrecy (Geheimhaltung) heißt nicht sinister.“