„Haut huet d'Demokratie verluer!“
Xavier Bettel
Dies waren die Worte eines gewissen Herrn Xavier Bettel vor einem knappen halben Jahr am Abend nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen Minister Luc Frieden. So manch einem sind diese Bilder noch im Kopf, da Herr Bettel damals den Tränen nah war. Vor kurzem erfuhr das Land dann endlich, was Herr Bettel selbst also unter Demokratie versteht. Unmittelbar nach einer demokratisch verlaufenen Wahl wendet sich der DP-Mann von der bei weitem am stärksten vom Volk begünstigten Partei ab, um eine Dreierkoalition mit anderen, weniger gewählten Parteien zu schmieden.
Dabei ist die CSV alles andere als ein Wahlverlierer. Auch wenn RTL munter mitmischt und nur die Stimmverluste der einzigen CSV-Kandidaten zur Genüge auflistet, muss man doch zur Kenntnis nehmen, dass unter den zwölf bestgewählten Kandidaten des Landes immerhin neun der CSV angehören, wovon der Erstgewählte sowie der Drittplatzierte keine Geringeren sind als jene Spitzenpolitiker, die ja eigentlich, wegen vermeintlich böser Vergehen, vom Wähler hätten abgestraft werden sollen, nämlich JeanClaude Juncker und Luc Frieden.
Mehrheit ist Mehrheit, heißt es in den Kommentaren immer wieder, und 32 Sitze sind auch eine Mehrheit. Das stimmt so weit. Jedoch spätestens nach dem Abgang des im Norden am höchsten gewählten DP-Spitzenkandidaten Charel Goerens hinkt, zumindest virtuell, diese Mehrheit. 17 500 Stimmen hat der Wähler also schon mal in den Sand gesetzt, und jeder weiß ganz genau, dass der „Dreier“ohne die Stimmen eines Charel Goerens nie zustande gekommen wäre, wenn es Herrn Bettel auch noch so danach gelüstete. Demnach hat diese ohnehin schon wackelige Mehrheit bereits nach ein paar Tagen einen faden Beigeschmack, gelinde ausgedrückt, um nicht von Wahlbetrug zu sprechen. Warum wackelig? Nun ja, jeder weiß, dass eine Kette nur so stark ist wie ihr schwächstes Glied, und das sind wohl die „Grünen“. Es wird sicher schwer werden, künftig einen Gesetzesentwurf in die Abgeordnetenkammer zu bringen, mit dem die Grünen nicht einverstanden sind.
Unter den drei Koalitionären findet man auch nicht zufällig dieselben „Selfmade-Richter“wieder, die vor ein paar Monaten über die Minister Frieden und Juncker urteilten. Dabei waren sich alle in einem Punkt einig, nämlich dass es wieder Politiker geben müsste, die bereit sind, für begangene Fehler ihre Verantwortung zu übernehmen. Man darf also gespannt sein, welcher Minister der Erste sein wird, der verantwortungsvoll seinen „Hut“– oder heißt es jetzt: seinen „Schal“– nimmt. Joël Lux