Meister der Zahlen
Die Funktion des Berichterstatters des Haushalts genießt ein großes Ansehen
Budgetberichterstatter zu sein ist etwas Besonderes. Da es nur einen Haushaltsentwurf pro Jahr gibt, kommt in jeder Legislatur diese prestigeträchtige Aufgabe nur fünf Abgeordneten zuteil. Der Berichterstatter stammt immer aus einer der Mehrheitsparteien. Sie wechseln sich jedes Jahr ab, die Größte fängt an. So André Bauler auch in der aktuellen Legislaturperiode. Mit André Bauler als Rapporteur macht die DP den Anfang.
Der Haushaltsberichterstatter genießt gestalterische Freiheit. Anders als bei gewöhnlichen Gesetzesentwürfen darf er persönliche Akzente setzen. So kann er persönliche Ideen, die den Zeitraum des eigentlichen Haushaltentwurfes übertreffen, vorstellen. Deshalb muss bei der Vorstellung des Budget-Gesetzes auch nicht auf jedes einzelne Detail eingegangen werden.
Diese Tatsache machte die Budgetberichterstattungen in den vergangenen Jahren besonders interessant: Sie wurde Abgeordneten aus drei verschiedenen Parteien anvertraut, die also ihre unterschiedlichen politischen Tendenzen in ihre Gutachten einbinden konnten. So zum Beispiel Henri Kox. Er war der erste grüne Budgetberichterstatter. Zu seiner Analyse zum Haushalt 2016 sagte er: „Als grüne Fraktion haben wir bewiesen, dass wir in der Lage sind, einen Budgetbericht zu erstellen. Hoffentlich ist es uns gelungen, neue Diskussionen anzuregen.“ Eine persönliche Handschrift Mit Franz Fayot übernahm ein sozialistischer Abgeordneter die Berichterstattung des Budget 2015. Auch für ihn standen die Kernthemen seiner Partei im Zentrum seiner Aufgabe: „Ich werde den Etatentwurf nicht einfach durchwinken, sondern die Maßnahmen kritisch begutachten. Es geht darum, welche Auswirkungen die Pläne für die Leute haben und als LSAP-Abgeordneter ist mir viel an der sozialen Gerechtigkeit gelegen. Die Menschen sollen im Zentrum unseres Wirkens stehen.“
André Bauler wird sich in seiner Analyse des Haushaltsentwurfes auf die Digitalisierung fokussieren: „Besonders ein kleines Land wie Luxemburg muss sich mit der Digitalisierung auseinandersetzen. Es gilt die Risiken, aber auch das riesige Potenzial dieses Prozesses zu entdecken.“Als Beispiele nannte Bauler den Gesundheitssektor, die Bildung, die Mobilität sowie den Finanzplatz.
Die Berichterstatter müssen dem Finanzausschuss angehören. Für den Auserwählten ist die Wahl seiner Fraktion eine besondere Anerkennung: „Es ist für mich eine große Ehre, aber auch eine Herausforderung. Es freut mich sehr, dass die Finanzkommission und meine Partei mir so viel Vertrauen entgegenbringen“, kommentierte Joëlle Elvinger ihre Wahl zur Berichterstatterin für das Budget-Gesetz 2018. Die Abgeordnete aus den Reihen der DP war dabei nach Lydia Mutsch (LSAP), die 2008 den Haushalt vorstellte, seit langer Zeit die erste Frau in dieser Funktion. Bep