Schluss mit Kinderpornografie

1 728 Websites sind im vergangenen Jahr als illegal eingestuft worden

Luxemburg. Wer kinderpornografisches Material produziert, bewusst im Besitz hiervon ist, oder es sich anschaut, riskiert eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren sowie eine Geldbuße von bis zu 50 000 Euro. Wer das Material gar über ein elektronisches Kommunikationsnetz verbreitet, kann zu einer fünfjährigen Gefängnisstrafe verurteilt werden. Dennoch landen auch in Luxemburg immer wieder solche Bilder im Internet. Wie der Antwort von Claude Meisch, Minister für Bildung, Kindheit und Jugend, auf eine parlamentarische Frage der Csv-abgeordneten Nancy Arendt (CSV) zu entnehmen ist, wurden im vergangenen Jahr 2 047 Websites über Bee Secure gemeldet, weil sie Inhalt mit kinderpornografischem Charakter verbreiteten.

Die Mitarbeiter der Stopline stuften 1 728 Seiten davon als illegal ein. „Diesen Meldungen wird in Zusammenarbeit mit der Polizei und der Staatsanwaltschaft auf nationalem und internationalem Plan nachgegangen“, erklärt Meisch. Dies sei nötig, da nicht jede Website, die gemeldet wird, in den Luxemburger Zuständigkeitsbereich fällt – etwa, weil der Server, auf dem der Inhalt gespeichert wurde, nicht dort steht.

Eine 24-Stunden-frist

Zwischen dem Zeitpunkt, an dem das Material gemeldet wurde, und dem Zeitpunkt, an dem es vom Netz genommen wird, sollen im Idealfall nicht mehr als 24 Stunden liegen. Auch hier besteht eine weltweite Zusammenarbeit, bei der die Anbieter der Websites gebeten werden, die Inhalte zu löschen. Dennoch erklärt Meisch, dass insbesondere, was die sozialen Netzwerke angeht, die Mittel eher beschränkt sind.

In Luxemburg ist im Prinzip jeder Polizist befugt, auf kinderpornografisches Material zu reagieren. Meist sind es aber der Jugendschutz und die Sektion der neuen Technologien der Kriminalpolizei, die mit den Ermittlungen befasst werden.

Die Bee-secure-initiative, die sich für die Sensibilisierung und für eine sichere Benutzung der Informationsund Kommunikationstechnologien einsetzt, versucht unterdessen, Internetnutzer durch Informationskampagnen auf solche Gefahren aufmerksam zu machen. SH