„Alles ist wieder gut“

Zum 17. Mal steht Wladimir Putin den russischen Zuschauern in der Fernsehsendung „Direkter Draht“Rede und Antwort

Bei seiner diesjährigen Tv-show „direkter Draht“versuchte Wladimir Putin, die Sorgen seiner Bürger mit optimistischen Zahlen zu beruhigen. Gleich zu Beginn lasen die Moderatoren im Studio kritische Bürgerfragen vor. Etwa eine Frage aus einer provinziellen Industriestadt: „In unseren Fabriken gibt es keine Arbeit. Die Jugend läuft weg oder fängt an zu saufen.“Und ein Feuerwehrmann aus Kaliningrad erkundigte sich per Video, wann die Gehälter von 12 000 bis 13 000 Rubel (umgerechnet knapp 180 Euro) für die Mannschaft seines Löschzuges erhöht würden. „Mit diesem Geld kann man nicht überleben.“

Putin verbreitet Optimismus

Gestern stellte sich Wladimir Putin zum 17. Mal in seiner Tv-show „Direkter Draht“den Fragen des russischen Volkes. Längst ein Ritual, das aber dieses Jahr von wirtschaftlichen Problemen und von einigen Protesten überschattet wurde. Wladimir Putin beschäftigte sich ausführlich mit den sozialen und finanziellen Sorgen seiner Mitbürger, mit etwas faltenreicherem Gesicht als in den Vorjahren, aber mit der üblichen Gelassenheit. Die Proteste ignorierte er eher.

Dem Feuerwehrmann erklärte Putin erst detailliert, Rettungskräfte mit militärischem Rang verdienten schon jetzt 43 000 Rubel (umgerechnet 600 Euro). Aber man habe schon beschlossen, dem Katastrophenschutz über hundert Millionen Euro zu überweisen, um auch das Gehalt der zivilen Feuerwehrleute auf 32 000 Rubel (knapp 450 Euro) zu heben. Russlands Wirtschaftswachstum klemmt, im ersten Quartal 2019 lag es bei 0,5 Prozent. Die Realeinkommen aber schrumpften um 2,3 Prozent. Laut staatlichem Statistikamt können sich 48,2 Prozent der russischen Familien nur noch Nahrung und Kleidung leisten. Putin konterte seinerseits mit Zahlen, um Optimismus zu verbreiten. Das Realeinkommen leide auch unter den hohen Kreditzinsen, die die Bürger begleichen müssten, die Gehälter aber wüchsen. Alle Branchen zeigten so eine Tendenz, so Putin: „Die Löhne sind vergangenes Jahr um acht Prozent gestiegen.“

Man werde die Renten 2019 um 7,4 Prozent steigern. Und 44 Millionen Menschen hätten schon von der Erhöhung des Minimallohnes profitiert.

Auch was den Mangel von Fachärzten, das Fehlen kostenloser Diabetes-medikamente oder die Bekämpfung der Korruption angeht, lautete Wladimir Putins Botschaft: Es gibt Probleme, aber ihre Lösung ist schon im vollen Gange. Der Präsident wiederholte, was er seit Jahren verkündet: Russland müsse im Rahmen der sogenannten „Nationalprojekte“den Durchbruch zur voll digitalisierten Hightech-wirtschaft schaffen. Es gehe nicht um jenen nebelhaften Kommunismus, den man in der Sowjetunion jeder Generation zu ihren Lebzeiten versprochen hätte. „Die Menschen müssen die Ergebnisse jetzt, dieses und nächstes Jahr spüren.“

Der „Direkte Draht“ist ein patriarchalisches Ritual. Er zeigt ein Volk, das seinem Präsidenten vertraut, ihn um Rat, aber vor allem um Hilfe bittet. Wladimir Putin zeigt sich geduldig, kompetent und entscheidungsstark. Allerdings verzichtete er diesmal auf zarische Gunstbeweise, wenn man von einer Wasserleitung für ein Dorf bei Tjumen absieht, deren sofortigen Bau er befahl. Er verzichtete auch darauf, die Gouverneure oder Minister für konkrete Missstände zu rüffeln, die wie vergangenes Jahr zugeschaltet waren. Obwohl eine Moderatorin kommentierte: „Natürlich sind sie jetzt nervös.“

Putin aber gab sich selbstkritisch: „Wenn irgendwo etwas versäumt wird, fühle auch ich mich dafür schuldig.“Auf die Proteste der vergangenen Wochen ging er dagegen kaum ein, verlor kein Wort über eine liberalere Innenpolitik, verteidigte dagegen die neuen Gesetze über „Staatsbeleidigung“und die mögliche Abkopplung des russischen Internets im Gefahrenfall. „Keinerlei Einschränkungen sind geplant.

Umgekehrt, das Gesetz soll die Freiheit und Sicherheit unseres Internets schützen.“Putin nahm offenbar Rücksicht auf neue Umfragen, nach denen die Russen immer weniger Lust auf internationale Konflikte haben. Er trumpfte kaum mit geopolitischen Erfolgsmeldungen auf, erinnerte nur stolz daran, Russland habe mit einem sinkenden Militäretat Hyperschallraketen gebaut, die kein anderes Land besitze.

Ukraine im Visier

Lieblingsfeind bleibt offenbar die Ukraine, seine außenpolitische Schelte konzentrierte der Staatschef auf die Ukraine und ihren neuen Präsidenten Wolodymir Selenski: Der sei ja ein talentierter Komiker gewesen. Aber seine bisherige Politik sei nicht komisch. „Sie ist eine Tragödie.“Zwischendurch verkündeten die Moderatoren aufgeregt, es habe eine massive Attacke auf das Call-zentrum der Sendung gegeben. „Aber keine Sorge, jetzt ist wieder alles wieder gut.“Der Cyberangriff, hieß es später, sei aus der Ukraine gestartet worden.