Sturm auf Parlament
Proteste in Georgien – Kammerpräsident tritt zurück
Tiflis. Aus Furcht vor einem zunehmenden Einfluss Russlands ist es in Georgien zu Ausschreitungen gekommen. Die Polizei verhinderte, dass Demonstranten in der Nacht zum Freitag das Parlament in der Hauptstadt Tiflis stürmten. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden 240 Menschen verletzt, darunter 80 Sicherheitskräfte. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein. International gab es Appelle zur Zurückhaltung. Ministerpräsident Mamuka Bachtadse warf der Opposition vor, das Land destabilisieren zu wollen. Der Kreml in Moskau sprach von einer „russophoben Provokation“.
Antirussische Parolen
Live-bilder im Fernsehen zeigten, wie Tausende Menschen zunächst vor dem Parlament standen, Absperrungen wegräumten und der Polizei Schutzschilde wegnahmen. Die Menge skandierte antirussische Parolen. Später in der Nacht vertrieb dann ein Großaufgebot der Sicherheitskräfte die Menschenmenge. Zu sehen war, wie Protestierende auf den Straßen Polizisten attackierten. Etliche Menschen wurden festgenommen. Sanitäter kümmerten sich um Verletzte.
Angst vor zunehmendem Einfluss Auslöser für die Unruhen war der Besuch einer russischen Delegation bei einer Tagung im Parlament. Bei dem Treffen von Vertretern aus christlich-orthodoxen Ländern hielt der Duma-abgeordnete Sergej Gawrilow von der Kommunistischen Partei eine Rede vom Platz des Parlamentspräsidenten aus. Schon im Vorfeld hatte es Kritik an der Teilnahme der russischen Parlamentarier gegeben. Es gab bei vielen Menschen die Sorge, dass Moskau mehr Einfluss in Georgien nehmen könnte. Die Opposition hatte daraufhin zu Protesten aufgerufen.
Parlamentspräsident Irakli Kobachidse trat gestern zurück. Er übernehme die politische Verantwortung, sagte er. Die Demonstranten hatten seinen Rücktritt gefordert. dpa