Matteo Salvini triumphiert wieder
Römer Regierungsparteien müssen bei einer Regionalwahl in Umbrien eine Schlappe einstecken
Zwei Monate, nachdem er sich mit einem größenwahnsinnigen Manöver selbst aus der Regierung katapultiert hatte, ist der frühere Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini wieder auf die Siegerstraße zurückgekehrt: Die von seiner Lega angeführte Rechtskoalition hat bei den Regionalwahlen in Umbrien vom Wochenende mit der gemeinsamen Kandidatin Donatella Tesei 58 Prozent der Stimmen gewonnen; der Kandidat der beiden Römer Regierungsparteien, der parteilose Hotelier und Unternehmer Vincenzo Bianconi, wurde um über 20 Prozent distanziert. Für den sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) ist das Resultat besonders bitter, weil es sich bei Umbrien um eine traditionelle „rote“Hochburg handelte: Die Region wurde während über 50 Jahren ununterbrochen von Linkskoalitionen regiert.
Wie sehr sich die Stärkeverhältnisse im einst roten Umbrien geändert haben, zeigt sich an den Resultaten der einzelnen Parteien: Mit 37 Prozent erzielte die Lega von Salvini beinahe doppelt so viele Stimmen wie der PD (22 Prozent);
die postfaschistischen Fratelli d'italia überflügelten mit zehn Prozent der Stimmen die Fünf Sterne, die auf etwas mehr als sieben Prozent kamen. Zur Erinnerung: Bei den Parlamentswahlen vom März 2018 waren die Fünfsterne-leute mit 32 Prozent noch stärkste Partei des Landes geworden.
Salvini bezeichnete das Wahlresultat in Umbrien als „historisch“und als Beweis, dass die Regierung aus Fünf Sternen und PD in Rom „missbräuchlich“an der Macht sei: Die Italiener wollten von einer Rechtskoalition regiert werden, nicht von einer „Koalition aus Verrätern und Sesselklebern“, betonte der Lega-chef.
Salvini hatte viel politische Energie in den Wahlkampf in der kleinen, hügeligen Region gesteckt und Dutzende von Wahlkampfauftritten absolviert – während sich die Regierungsparteien, die sich in Rom seit ihrem Amtsantritt Anfang September in den Haaren liegen und sich gegenseitig blockieren, erst in letzter Minute zu einem gemeinsamen Auftritt in der Hauptstadt Perugia aufraffen konnten.
Spannungen nehmen zu
Salvini fordert seit seinem selbst verursachten Sturz im Sommer Neuwahlen. Bei der Regionalwahl von Umbrien wollte er demonstrieren, dass die neue Regierungskoalition in Rom keinen Rückhalt habe in der Bevölkerung. Tatsächlich hatte die Lega schon in den bisherigen vier Regionalwahlen in diesem Jahr abgeräumt: Auch im Piemont, in der Basilicata, auf Sardinien und in den Abruzzen hatte der von Salvini angeführte Rechtsblock klare Siege eingefahren.
In den kommenden Monaten stehen weitere regionale Urnengänge an, bei denen Salvini die Regierung sturmreif schießen will. Im Januar wird in Kalabrien und in der
Emilia-romagna, einer weiteren roten Hochburg, gewählt. Insgesamt stehen im nächsten Jahr in acht Regionen Wahlen an.
Die erneute schwere Schlappe der Regierungsparteien droht, die Spannungen innerhalb der labilen Exekutive von Premier Giuseppe Conte weiter zu verstärken. Für Luigi Di Maio, Außenminister und Politikchef der Fünf Sterne, ist die Niederlage in Umbrien bereits der Beweis, dass das Experiment einer gemeinsamen Wahlliste mit dem PD – in Umbrien zum ersten Mal ausprobiert – „gescheitert“sei und nicht mehr wiederholt werden könne.
Ob Salvini seinem Ziel, so schnell wie möglich an die Macht zurückzukehren, mit dem Triumph in Umbrien näher gekommen ist, bleibt dennoch offen: Bei vorgezogenen Neuwahlen auf nationaler Ebene würden sowohl die Fünf-sternler als auch der PD wohl weggefegt. Der Überlebensinstinkt der beiden ungeliebten Regierungspartner könnte dazu führen, dass sie sich irgendwie zusammenraufen werden, um wenigstens den ordentlichen Wahltermin im Frühling 2023 noch zu erreichen.