Chef der Konservativen Kanadas tritt zurück

Ottawa. Die Konservative Partei Kanadas sucht einen neuen Parteivorsitzenden. Andrew Scheer zog die Konsequenz aus der Parlamentswahl vom 21. Oktober, bei der es den Konservativen nicht gelungen war, die Liberalen von Justin Trudeau als Regierungspartei abzulösen. Bis vor wenigen Tagen hatte er sich aber vehement Forderungen nach seinem Rücktritt entgegengestellt.

Überraschend gab Scheer am Donnerstag in einer Fraktionssitzung und im Parlament seinen Rücktritt als Vorsitzender der Konservativen Partei Kanadas bekannt. Er war im Frühjahr 2017 zum Parteichef gewählt worden, nachdem die Konservativen im Herbst 2015 die Regierungsverantwortung verloren hatten. Er werde die Parteiführung bitten, den Prozess „der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden und Kanadas nächsten Premierministers“einzuleiten.

Bis zur Wahl seines Nachfolgers werde er sein Amt weiter ausführen. Scheer will auch Abgeordneter bleiben. Bei der Wahl am 21. Oktober hatten die Liberalen zwar die absolute Mehrheit im 338 Sitze zählenden Parlament verloren, können aber mit 157 Abgeordneten als stärkste Partei weiter regieren. Trudeaus Minderheitsregierung ist aber bei ihren Gesetzesvorhaben auf Zustimmung aus den Reihen der Opposition angewiesen.

Dem stramm konservativen Scheer wurde auch parteiintern vorgeworfen, durch seine ambivalente Haltung zu den Rechten von Homosexuellen, Transgender und bisexuellen Menschen potenzielle Wechselwähler verschreckt zu haben. Zudem hatte er mit seiner Unterstützung für die Ölindustrie Westkanadas und zugleich unklaren Aussagen zu Klimaschutz und Klimawandel die Stimmung in der Bevölkerung nicht getroffen. Dass er ferner nicht offenbart

Andrew Scheer bleibt weiterhin Abgeordneter. hatte, dass er neben der kanadischen auch die Us-amerikanische Staatsangehörigkeit hat, schadete seiner Glaubwürdigkeit just in der Phase des Wahlkampfs, als Trudeau taumelte und kurz vor einer Niederlage stand. Am Tag seines Rücktritts wurde auch noch bekannt, dass aus der Parteikasse der Konservativen ein Teil der Schulgebühren für die Kinder Scheers bezahlt wurde. Die Konservativen müssen nun schnellstmöglich einen neuen Parteivorsitzenden küren, weil Minderheitsregierungen in Kanada im Durchschnitt nur zwei Jahre amtieren und dann vorgezogene Neuwahlen stattfinden. Bis dahin muss der neue Parteivorsitzende gewählt und ein politisches Programm ausgearbeitet sein. g.b.