Nordkoreas „Weihnachtsgeschenk“
Im Atomstreit mit den Vereinigten Staaten will Diktator Kim Jong Un seine Armee stärken
Seoul. Kurz vor Ablauf der Frist für Us-konzessionen im Streit um sein Atomwaffenprogramm hat Nordkorea wichtige Maßnahmen zur Stärkung des Militärs angekündigt. Bei einem erweiterten Treffen der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei habe Machthaber Kim Jong Un die „komplizierte interne und externe“Lage erläutert, berichteten die Staatsmedien gestern. Das Treffen werde über die Schritte zum Ausbau der militärischen Stärke entscheiden, wurde Kim zitiert.
Die kommunistische Führung in Pjöngjang hatte wiederholt gedroht, einen „neuen Weg“zu gehen, sollte Washington bis zum Jahresende keine neuen Vorschläge für eine Verhandlungslösung vorlegen. Nordkorea will unter anderem eine Aufhebung internationaler Sanktionen. Us-präsident Donald Trump lehnt dies ab. Seine Bemühungen, Nordkorea zu einer atomaren Abrüstung zu bewegen, blieben trotz dreier Treffen und vieler warmer Worte erfolglos. Zuletzt drohte Pjöngjang sogar offen, es liege allein an den USA, welche Art „Weihnachtsgeschenk“Nordkorea präsentieren werde. In Südkorea wird befürchtet, dass Nordkorea demnächst ein Ende seines Teststopps für Atombomben und Langstreckenraketen ausrufen könnte.
Unterdessen lief eine Frist des Un-sicherheitsrats ab, wonach Nordkoreaner, die im Ausland arbeiten und Geld nach Hause schicken, bis Sonntag in ihre Heimat zurückgeführt werden sollten. Damit soll der Führung in Pjöngjang eine ihrer wichtigsten Einnahmequellen genommen werden. Die Maßnahme ist Teil von Sanktionen, die das höchste Un-gremium Ende 2017 wegen der Atom- und Raketentests Nordkoreas beschlossen hatte.
Es wird geschätzt, das Nordkorea mindestens 200 Millionen Dollar jährlich durch die Arbeit Zehntausender Landsleute im Ausland eingenommen habe. Ein Großteil der Löhne ging an den Staat. Die meisten Arbeiter wurden nach China und Russland geschickt, wo sie unter anderem in Fabriken und als Holzfäller arbeiteten. Russland hatte im März berichtet, bis Ende des Jahres 2018 sei die Zahl der Nordkoreaner mit gültiger Arbeitserlaubnis von über 30 000 auf knapp 11 500 zurückgegangen.
Den Dialogprozess wiederbeleben China und Russland hatten zuletzt in einem Resolutionsentwurf eine Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea gefordert, um die „ernste humanitäre Situation“etwas zu verbessern und den Dialogprozess wiederzubeleben. Der Entwurf sieht vor, auch die Pflicht zur Rückführung nordkoreanischer Arbeiter aus dem Ausland aufzuheben. Unter Diplomaten galt es als unwahrscheinlich, dass der Entwurf im Un-sicherheitsrat eine Mehrheit bekommt. dpa