Gestörter Burgfrieden
Gemeindeführung in Vianden reagiert scharf auf Vorwürfe der scheidenden Rätin Anne-marie Holweck
Vianden. „Vorhaltungen, gesponnen aus falschen Darstellungen, Lügen und Halbwahrheiten, und mit dem alleinigen Ziel, von der eigenen Verantwortung für das persönliche politische Versagen abzulenken“: Das Urteil, das der Viandener Schöffenrat über jenen Brief fällt, mit dem Rätin Annemarie Holweck dieser Tage im Innenministerium um ihre Demission aus dem Gemeinderat Vianden ersucht hatte, es lässt an Deutlichkeit wahrlich nichts zu wünschen übrig.
Rasches Ende der
Lauerstellung
Hatte man mit einer offiziellen Stellungnahme anfangs noch bis zur nächsten Ratssitzung warten wollen, so griff man am Donnerstagabend nun also letztlich doch zur Feder, um zeitnah auf das Demissionsschreiben zu reagieren. Ein Indiz für den Schmerz, den dieser Stich der neuen Gemeindeführung um Bürgermeister Claude Tonino versetzt hat. Und vermutlich auch für die Wogen, die die Berichterstattung im „Luxemburger Wort“ausgelöst hatte, das am Donnerstag Auszüge aus dem Brief veröffentlicht hatte.
Darin hatte Anne-marie Holweck ein düsteres Bild der Zustände in Vianden gezeichnet, das Bild eines Städtchens im touristischen und wirtschaftlichen Niedergang, von einer Gemeinde, die ihren Bürgern seit geraumer Zeit statt angemessener Dienste nur politische Auseinandersetzungen bietet, und einem Gemeinderat, in dem die Stimme der einzigen Frau stets ungehört verhallt war.
Eine Darstellung, gegen die sich der neue Schöffenrat nun aber in aller Klarheit und auch mit der Androhung juristischer Schritte zur Wehr setzt. Letzteres insbesondere mit Blick auf den im
Schreiben von Anne-marie Holweck angeführten Vorwurf des „Harcèlement“, dem sie sich nach eigenen Aussagen im Gemeinderat ausgesetzt gesehen habe.
Hatte Holweck die Art dieser Schikanierung oder Belästigung auch nicht näher erläutert, so sei der Begriff doch allzu sehr aufgeladen, um ihn politisch oder ideologisch zu missbrauchen, wie der Schöffenrat schreibt, der denn auch jegliche Unterstellungen, die damit verbunden sein könnten, deutlich zurückweist.
Zudem hält die neue Gemeindeführung Anne-marie Holweck Heuchelei vor in Bezug auf die Rolle des weiblichen Geschlechts in der Kommunalpolitik. Immerhin habe sie selbst eine Liste in die vergangenen Wahlen geführt, auf der unter fünf Kandidaten nur eine Frau – sie selbst – figuriert habe. Statt einer Frauenquote in den Gemeinderäten sollte es denn auch eher die Verpflichtung zu paritätischen Kandidatenlisten geben.
Doch auch die Feststellung von Verfall und politischem Stillstand in Vianden sucht der Schöffenrat in seiner Stellungnahme zu widerlegen. Hätten in den vergangenen Jahren auch manche Läden ihre Türen geschlossen, so sei die Bevölkerungszahl mit 2 138 Einwohnern doch seit Jahren wachsend. Leider verhindere dies in der Tat nicht, dass auch das Ourstädtchen mit dem Rückgang des Nahversorgungsangebots zu kämpfen habe, Probleme, die jedoch eher in geänderten Konsumgewohnheiten als in mangelndem politischen Willen lägen.
Schöffenrat stemmt sich gegen Vorwurf mangelnder Dynamik
An Dynamik fehle es so auch in anderen Bereichen nicht, so der Schöffenrat. Seit vergangenem Jahr sei etwa ein Fachbüro mit der Erarbeitung eines Mobilitätskonzepts befasst, mit dem auch das steigende Verkehrsaufkommen in den historischen Gassen des Ortes gebremst werden soll. Und auch mit Blick auf den PAG habe man noch im Dezember eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Habe das Gremium aufgrund der politischen Umwälzungen infolge der Budgetablehnung auch bisher noch nicht getagt, so habe doch auch Rätin Anne-marie Holweck diesem bis zu ihrer Demission angehört.