Profil verzweifelt gesucht
Die deutsche Linke weiß nicht, wer sie sein will – das macht ihren Gegnern die Arbeit leicht
Wenn die deutsche Linke in diesen Tagen Schlagzeilen macht, dann geht es entweder um Bodo Ramelow – oder um Qassem Soleimani. Die Affäre um die Abwahl des bei den Regierten beliebten Thüringer, nun Exministerpräsidenten beschäftigt Deutschland seit knapp vier Wochen – auch, weil sich die CDU dabei in eine existenzielle Krise laviert hat.
Dass am Donnerstag acht Linke-bundestagsabgeordnete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beim Generalbundesanwalt angezeigt haben wegen „Beihilfe durch Unterlassen zum Mord“, zeigt die andere Seite der Partei: Die Parlamentarier vermuten, dass die Datenströme zur Usarmy-drohne, die am 3. Januar den iranischen General tötete, über die Us-airbase im rheinland-pfälzischen Ramstein geleitet wurden. Sie halten Merkel vor, dass sie damit „das Völkerrecht bricht“.
So weit die Distanz zwischen Ramelow und Soleimani – so riesig sind die Differenzen in der Partei, und so heftig wie die Attacke der Merkel-strafanzeiger sind die
Angriffe innerhalb der Führungscrew der Linken. Zwar nennen sie sich offiziell noch Genossinnen und Genossen. Aber in Wirklichkeit sind, verglichen etwa mit Parteichefin Katja Kipping und Exfraktionsvorsitzender Sahra Wagenknecht,
die Cdu-vorsitz-kontrahenten Armin Laschet und Friedrich Merz Busenfreunde.
Die aktuelle Lage der Linken – zweitkleinste Oppositionspartei im Bundestag – ist hoch kompliziert. Sie steckt in diversen chronischen und akuten Krisen. Die vielleicht gefährlichste ist eine, die kaum bemerkt wird: 30 Jahre nach der friedlichen Revolution in der DDR ist die Linke an sich uninteressant. Nicht einmal die Politikjunkies im Berliner Regierungsviertel wissen von der sogenannten Strategiekonferenz an diesem Samstag und Sonntag in Kassel. Dort darf jeder, der mag, mit der Parteiführung nach dem linken Profil suchen.
Pragmatiker gegen Radikale
Nicht, dass die Partei keines hätte. Eher hat sie zu viele. Die radikalen Linken sehen sie als Grundsatzopposition und Systemsprengerin. Die pragmatischen Reformer basteln an der Regierungsfähigkeit mit SPD und Grünen oder andersherum.
Und dann gibt es noch eine Gruppe um Parteichefin Kipping: Die macht ihr eigenes Ding und hat – anders als Co-vorsitzender Bernd Riexinger – nicht nur auf dem Papier etwas zu sagen. Wer im Bund also die Linke wählt, weiß nicht, was er kriegt.
Exakt diese Unentschiedenheit macht es Konkurrenten und Gegnern leicht, ihr alle möglichen Etiketten
anzukleben: Extremisten, Radikale, Kommunisten. Das gebräuchlichste – und wahrste – trägt die Aufschrift: Sed-nachfolgepartei. Tatsächlich wurde die Herrscherin über die DDR nicht aufgelöst, sondern wandelte sich zur PDS und fusionierte dann mit der westdeutschen WASG zur Linken. Das lässt Zweifel an ihrer Demokratietreue zu – und die Konkurrenz schürt sie eifrig. Aber: Ihre Ddr-versionen – die sogenannten Blockparteien, die die Sed-herrschaft mitgetragen hatten – schluckten auch CDU und FDP. Dass ausgerechnet sie die Linke besonders schmähen und in eine Reihe mit der Rechtsaußenpartei AFD stellen, bringt Christdemokraten wie Liberale in nicht nur argumentative Bredouillen. Und die Linke in Rage.
Tatsache ist, dass die Linke ihre Demokratie- und Regierungsfähigkeit in diversen Bundesländern nachgewiesen hat – und ihre Macht bislang nicht missbraucht. Tatsache ist aber auch, dass sie nicht einmal selbst weiß, wer sie ist und sein möchte. Allerdings unterscheidet sie das nicht von diversen anderen Parteien: CDU beispielsweise, SPD, FDP …