Das Schweigen der Waffen
Geht es nach Afrikas Regierungschefs, sollen bewaffnete Konflikte auf dem Kontinent bis 2021 der Vergangenheit angehören
Zwei Millionen – so viele Leben beendeten Schusswaffen in Afrika allein im vergangenen Jahrzehnt. Das entspricht einem Toten alle drei Minuten. Die Afrikanische Union (AU) hat sich für 2020 ein ambitioniertes Ziel gesetzt: Sie will „alle Kriege, Bürgerkriege, geschlechterspezifische Gewalt und Konflikte am Kontinent beenden und Genozid vorbeugen“. Entsprechend dem Jahresmotto des Staatenbunds, „Silencing the Guns“. Doch Beobachter sind pessimistisch. Ihnen zufolge ist das Projekt trotz Fortschritten zum Scheitern verurteilt.
Bürgerkrieg im Südsudan, der ewige Krisenherd Kongo. Revierkämpfe in der Zentralafrikanischen Republik und in Libyen. Terroranschläge in Mali, Somalia, Mosambik und dem Tschadbecken. Ethische und religiöse Auseinandersetzungen in Äthiopien. Kann die AU 2020 tatsächlich ein Ende des Blutvergießens einläuten? Vom „Institute for Security Studies“(ISS), einer Denkfabrik in Pretoria, heißt es dazu, die Regierungen müssten „Wunder wirken“, um ihr Ziel zu erreichen.
Afrika konnte zuletzt einige Erfolge am Weg zum kontinentalen Frieden verzeichnen. Dazu zählen der Friedensschluss zwischen Äthiopien und Eritrea, ein wiederbelebtes Friedensabkommen im Südsudan und ein Ende der innenpolitischen Krise auf Madagaskar.
Trotz des Rückgangs der politischen Krisen ist die Zahl der Kampfhandlungen 2019 im Vergleich zum Vorjahr aber gestiegen. Um ein Drittel. Konfliktforscherin Gugu Dube vom ISS meint: „Die Herausforderungen, vor der die Kampagne steht, sind enorm und es ist unwahrscheinlich, dass aus diesem Jahr ein konfliktfreier Kontinent hervorgeht.“
Die Gründe? Zum einen sind es Afrikas bekannte Grundübel wie soziale Ungleichheit, Armut, Korruption und illegale Geldflüsse, fehlende Demokratie, Ausbeutung von Umweltressourcen, der Klimawandel und Menschenrechtsverletzungen. Zum anderen stünden sich die Diplomaten in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba auf ihrem Weg zum Frieden selbst im Weg, erklärt Dube: „Der politische Wille könnte größer sein. Denn die Mitgliedsstaaten haben gegensätzliche Interessen, was ihren Einsatz für die Kampagne bremst.“Eine Herausforderung sei die Überwachung der „Silencing the Guns“-ziele: Niemand wisse recht, wann und wie sich die Staaten über ihre Aktivitäten austauschen sollten.
Umstrittene Rolle der Afrikanischen Union
Darüber hinaus ignoriere der Friedensund Sicherheitsrat der AU laufend neue Konfliktherde am Kontinent: Zu lange hätten die Verantwortlichen etwa beim Sprachkonflikt in Kamerun oder den ethnischen Kämpfen in Äthiopien nur zugesehen. Auch vor dem Putsch im Sudan habe der Rat die Situation erst „eskalieren lassen“, ehe er einschritt. „Natürlich ist die AU nur so stark wie ihre Mitglieder und da einige von ihnen zutiefst undemokratisch sind, ist es unwahrscheinlich, dass sie andere Staaten für dasselbe Versagen bestrafen werden“, heißt es in einem Iss-bericht.
Neben Afrikas Regierungen sieht Dube aber auch den Westen in der Verantwortung. So seien Afrikas Friedensmissionen von der finanziellen Hilfe der Industriestaaten abhängig. Auch mit Waffen exportierenden Ländern brauche es eine besser koordinierte Zusammenarbeit, um das Problem illegaler Schusswaffen am Kontinent
einzudämmen. Die Zeit drängt. Rund 60 Prozent der Afrikaner sind 25 oder jünger. Die Gefahr sei groß, dass sie sich ohne Job oder Zukunftsaussicht einer bewaffneten Gruppe anschließen, schätzt die Leiterin der „Silencing the Guns“-kampagne, Aïssatou Hayatou. Laut ihr sei ein bedeutender Teil von Afrikas 600 Millionen Jugendlichen arbeitslos, ungebildet oder ohne geregeltes Einkommen. „Wir müssen in wirtschaftliche Entwicklung investieren, um unsere Jugend davon abzuhalten, zu den Waffen zu greifen“, so die Au-diplomatin.
„Silencing the Guns“ist eine wichtige Botschaft am Weg der AU, die Konflikte in Afrika zu beenden“, meint Carine Kaneza Nantulya von Human Rights Watch. „Doch solange der Missbrauch und die Ungerechtigkeiten, die diese Gewalt anfeuern, ignoriert werden, wird ihre Vision noch auf weitere Jahre ein unerfüllter Traum bleiben.“Vom Ziel eines friedlichen Kontinents bis Jahresende ist Afrika weit entfernt. Dennoch sieht das ISS Hoffnung: Durch die jüngste Schaffung einer kontinentalen Freihandelszone hätten Afrikas Staats- und Regierungschefs bewiesen, dass sie gemeinsam ein länderübergreifendes Problem anpacken könnten. „Wenn sie diesen Zusammenhalt wiederholen und aufrechterhalten, könnten die Prognosen 2021 besser stehen als in diesem Jahr.“