Vom Rathaus ins Kulturzentrum
Düdelinger Stadträte kommen heute im Opderschmelz zusammen, um mehr Abstand zueinander halten zu können
Düdelingen. Trotz Corona-krise müssen die demokratischen Institutionen weiter funktionieren. So sieht es neben Regierung und Parlament auch die Stadt Düdelingen. Weshalb sich die Stadträte heute trotz des ausgerufenen Notstands zu einer Gemeinderatssitzung zusammenfinden werden.
Dieses Mal dürfte der Ablauf der Sitzung an sich aber mehr interessieren als ihr Inhalt. Denn anders als gewohnt, wird die Sitzung nicht im Rathaus, sondern im Kulturzentrum Opderschmelz stattfinden. „Er wird so eingerichtet, dass jeder Rat einzeln an einem Tisch sitzen wird“, erklärt Bürgermeister Dan Biancalana (LSAP) im Vorfeld. Dies, damit genügend Abstand zu den anderen Ratsmitgliedern eingehalten werden kann.
Erstmals wird es Räten, ähnlich wie Abgeordneten im Parlament, auch möglich sein, einem der Kollegen eine Vollmacht (Procuration) auszusprechen. Zumindest ein Gemeinderatsmitglied hatte im Vorfeld schon angekündigt, davon Gebrauch zu machen. Was bedeutet, dass immer noch Platz für mindestens 18 Räte notwendig sein wird.
Entschieden wurde auch, auf die Videoübertragung zu verzichten, weil dafür ein externer Dienst ebenfalls an der Sitzung hätte teilnehmen müssen. Die Sitzung werde aber wie gewohnt aufgenommen und die Aufnahme werde später auf der Internetseite der
Gemeinde veröffentlicht, Dan Biancalana.
Da voraussichtlich eine weitere Gemeinderatssitzung im April erfolgen wird, arbeite die Stadt auch daran, die Sitzungen in Zukunft per Videokonferenz austragen zu können. „Für dieses Mal war es aber noch nicht möglich“, so Biancalana. Auf der Tagesordnung stehen übrigens keine großen Dossiers.
versichert
Vor allem müssen Personal- und Finanzfragen geklärt werden.
Formell nicht auf der Tagesordnung vorgesehen ist die Lage zum neuen allgemeinen Bebauungsplan (PAG). Die Stadt Düdelingen hatte das Dokument, das definieren wird, wie und wo auf dem Stadtgebiet gebaut werden darf, vor der Corona-krise auf den Instanzenweg gebracht.
Eine öffentliche Infoversammlung, die am Dienstag vorgesehen war, ist aber nun abgesagt worden.
„Die öffentliche Anhörungsphase sollte eigentlich vom 11. März bis zum 10. April dauern“, erklärt Dan Biancalana. Wegen des Notstands haben kaum Bürger Einwände eingereicht. „Bisher sind nur zwei Personen vorstellig geworden und wir haben auch nur zwei bis drei schriftliche Einwände erhalten“, so Biancalana weiter. Man müsse den Bürgern die Möglichkeit geben, von ihrem Recht Gebrauch zu machen.
Deshalb gibt es für den weiteren Verlauf zwei Möglichkeiten: Entweder das Datum vom 10. April wird einfach nach hinten verschoben. Oder aber, die Prozedur wird komplett neu gestartet. „Wir warten auf eine Antwort des Innenministeriums“, sagt Dan Biancalana. Derweil bleiben weiterhin die Bestimmungen des bestehenden und des neuen PAG in Kraft. Bei Unstimmigkeiten gilt die strengere Variante. na