Es geht wieder los

Hut ab! Das ist kein Päckchen, sondern ein ganz gehöriges Paket an zusätzlichen Maßnahmen, das die Regierung am Mittwoch unter dem griffigen Slogan „Neistart Lëtzebuerg“angekündigt hat. Die Regierung? Da der Erfolg bekanntlich viele Väter hat, wird das Hilfspaket scheibchenweise präsentiert. Premier Bettel deutet am frühen Nachmittag die großen Linien und die wesentlichen Punkte an, am Abend sind dann die Minister Gramegna, Kersch und Bausch mit den Details an der Reihe, während an diesem Freitag die Minister Fayot und Delles die Details der Details erklären dürfen. Warum bei der Vorstellung des Neustarts der Luxemburger Wirtschaft nicht der Wirtschaftsminister, sondern der Mobilitätsminister dabei war, könnte dem empfindlichen Gleichgewicht in der Dreierkoalition geschuldet sein. Zweimal Rot auf dem Podium wäre den Grünen wohl etwas zu viel. Da muss eine Prise Nachhaltigkeit hinzu, wobei es nicht ganz offensichtlich ist, was die Verdoppelung der Prämie für ein Elektrorad mit dem Bemühen zu tun hat, die Wirtschaft vor dem Absturz zu retten.

Wie dem auch sei, das zweite Hilfspaket ist Maßarbeit. Es zeigt, dass die Regierung bei den Sozialpartnern genau hingehört hat und weiß, wo der Schuh am meisten drückt. Waren die ersten Maßnahmen – allen voran die flächendeckende Kurzarbeitsregelung – in der Not noch grob gestrickt, um eine Katastrophe zu verhindern, so wird jetzt präzise dort geholfen, wo Hilfe am dringendsten notwendig ist – im Hotelund Gaststättengewerbe, und bei den kleinen und mittleren Betrieben. Bei denen, die noch geschlossen bleiben, und jenen, die zwar wieder öffnen können, wo aber die Kunden fehlen, weil Hygieneregeln halt eben der Kauflust nicht förderlich sind.

Luxemburg ist ein wohlhabendes Land. Der Finanzminister wird nicht müde, es zu betonen: Die Staatsfinanzen sind gesund. Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern, die gleichfalls unter der Weltwirtschaftskrise leiden, gibt es Reserven, um einen Neustart zu finanzieren. Das ändert nichts daran, dass die Schulden, die heute gemacht werden, eines Tages zurückbezahlt werden müssen. Es mag noch zu früh sein, die Rechnung, die sich auftürmt, in all ihren Konsequenzen abzuschätzen, sicher ist aber schon jetzt, dass das sich abzeichnende Riesenloch im Staatsbudget wohl nicht ohne Steuererhöhungen ausgeglichen werden kann. Zu hoffen, dass nach der Krise ein Wirtschaftswunder geschieht, das noch mehr Arbeitsplätze schafft und damit auch mehr Steuereinnahmen bringt, ist illusorisch.

Die Regierung tut das, was sie in der Krise tun muss – sie verbreitet Zweckoptimismus. Ob die Wette, die sie mit dem „Neistart Lëtzebuerg“eingeht, am Ende aufgeht, steht auf einem anderen Blatt. Luxemburg ist eine kleine, offene, auf den Export von Waren und Dienstleistungen angewiesene Volkswirtschaft. Was hilft es da, wenn der Staat milliardenteure Hilfspakete schnürt, die im Land selbst das Schlimmste verhindern, die restliche europäische Wirtschaft aber in eine negative Spirale abgleitet? Dann braucht es keine zweite Welle, damit aus dem Neustart ein Rohrkrepierer wird.

Das erste Hilfspaket war von der Stange, das zweite ist

Maßarbeit.