Luxemburger Wort

Das Comeback der Opposition

CSV, ADR, Déi Lénk und die Piraten melden sich wieder lautstark zu Wort

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Luxemburg. Seite heute ist der Etat de crise, den die Regierung Mitte März wegen der Pandemie ausgerufen hatte, endlich vorbei. Nach drei langen Monaten spielen nun in der Politik wieder die altbekannt­en Regeln. Das Kabinett kann nicht länger mit Verordnung­en regieren, dafür ist der Gesetzgebe­r wieder am Drücker. Die Rückkehr zur Normalität macht sich auch an den Umgangsfor­men im Parlament bemerkbar, der Ton wird wieder rauer. Die nationale Einheit wie zu Beginn der Pandemie ist endgültig vorbei.

Am vergangene­n Montag läutete die Opposition während der gut

Im Parlament wird der Ton wieder rauer. sechsstünd­igen Debatten zu den beiden Covid-gesetzen dann endgültig das Ende der Schonfrist für Blau-rot-grün ein. Denn, was als Kritik an den beiden eilends geschriebe­nen und bereits zuvor heftig umstritten­en Texten begann, geriet schnell zu einer grundsätzl­ichen Kritik von CSV, ADR, Déi Lénk und Piraten an der Arbeit der Regierung während der Dauer des Ausnahmezu­stands. Die eigentlich­en Maßnahmen gerieten dabei fast in den Hintergrun­d. Vor allem der Sprecher der CSV, Claude Wiseler, trieb die Regierung immer wieder in die Enge. DS ►

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